Susanne Ehneß

Die sechs Gewinner des diesjährigen eGovernment-Wettbewerbs stehen fest. Die zentralen Themen der Siegerprojekte sind die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, die Erleichterung elektronischer Dienste für Unternehmen, Virtual Reality, künstliche Intelligenz, Spracherkennung sowie Big Data Analytics.

Zum heutigen, EU-weiten Safer Internet Day macht der Thüringer CIO die Verwaltungsmitarbeiter auf IT-Sicherheit am Dienst-PC aufmerksam.

Das „Behörden-Digimeter“ der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft zeigt anschaulich den Umsetzungsstand des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Und vor allem zeigt es, dass es deutlich schneller gehen muss.

Alles Wichtige rund um die Pandemie – nicht nur in IT-technischer Hinsicht – finden Sie in unserem regelmäßig aktualisierten Corona-Ticker.

Die Volkszählung steht an. Ab 15. Mai werden deutschlandweit ausgewählte Haushalte befragt. Doch welche Fragen werden da eigentlich gestellt?

Zum Jahresbeginn 2023 wurde der Digitalcheck eingeführt. Ernst Bürger, Leiter der Abteilung „Digitale Verwaltung; Steuerung OZG“ im Bundesministerium des Innern und für Heimat, und Stephanie Kaiser, Chief Product Officer des DigitalService des Bundes, ziehen im Interview eine erste Bilanz.

Die digitale Ausstattung an den Schulen schreitet voran und hat sich besonders durch den Digitalpakt Schule deutlich verbessert. Es gibt aber noch Handlungsbedarf an verschiedenen Stellen.

Baden-Württemberg stellt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landesverwaltung KI-Werkzeuge im eigenen Rechenzentrum zur Verfügung. Das Tool namens F13 soll bei der täglichen Arbeit entlasten und wird zur Nachnutzung bereitstehen.

Im Rahmen des Projekts „Digitale Schule der Zukunft“ haben staatliche Mittel-, Real- und Wirtschaftsschulen sowie Gymnasien in Bayern ab dem Schuljahr 2024/2025 die Möglichkeit, jährlich jeweils bis zu zwei Jahrgangsstufen mit mobilen Endgeräten auszustatten.

Das Vermittlungsverfahren zum Onlinezugangsgesetz (OZG) ist abgeschlossen. Der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat hat in seiner gestrigen Sitzung einen Einigungsvorschlag vorgelegt.

Die Studie „Linux-Arbeitsplatz für die Öffentliche Verwaltung“ kommt zu einem klaren Ergebnis: Open-Source-Systeme können fast alle Anforderungen abbilden, die ein IT-Arbeitsplatz im Public Sector erfüllen muss. Beim Umstieg müssen jedoch einige Dinge beachtet werden.

Dr. Kristina Sinemus, Digitalministerin in Hessen, soll offenbar das neue Bundesdigitalministerium leiten. Sie kann auf langjährige Expertise zurückgreifen.

Auf der Sommerkonferenz feierte das CityLAB Berlin nicht nur die Fortschritte bei der Berliner Verwaltungsdigitalisierung, sondern auch sein fünfjähriges Bestehen. Das Innovationslabor unterstützt die Öffentliche Verwaltung, arbeitet aber gänzlich anders.

Endlich Gewissheit: Die Bundesregierung möchte – allerdings unter Berücksichtigung der „haushalterischen Rahmenbedingungen“ – den Digitalpakt 2.0 auf den Weg bringen.

Seit November 2020 ist die Einreiseanmeldung nach Deutschland digital möglich. Bisher wurden rund 7,5 Millionen solcher Anmeldungen erfasst, bei technischen Problemen wird auf die manuelle Aussteigekarte zurückgegriffen.

Die Stadt Nürnberg hat sich schon früh auf den Weg gemacht, ihre Prozesse zu überprüfen und bei Bedarf zu digitalisieren. Olaf Kuch, Leiter des Direktoriums Bürgerservices, Digitales und Recht, und Dr. Matthias Latus, Leiter des Amts für Digitalisierung und Prozessorganisation, sprechen über die Strategie der zweitgrößten Stadt Bayerns und die vielen kleinen Stolpersteine auf dem Weg zur Verwaltungsdigitalisierung.

Der „Beirat Digitalstrategie Deutschland“ dient der Regierung als wichtiger Impulsgeber. Wir haben mit Beiratsmitglied Ann Cathrin Riedel über die Aufgaben und Herausforderungen des 19-köpfigen Gremiums gesprochen.

Dr. Markus Richter, bislang Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und für Heimat sowie CIO der Bundesregierung, wechselt ins Bundesdigitalministerium. Die Rolle des Bundes-CIO wird nicht neu besetzt.

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) fordert einen gemeinsamen­ Kraftakt von Bund, Ländern und Kommunen, um Infrastruktur, zu gewährleisten und die ­Ausführung durch externe Fachkräfte zu ermöglichen.

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Johannes Schurr ist Bürgermeister der Gemeinde Spraitbach. Mit seinem unkonventionellen Mindset treibt er die Digitalisierung in seinem Ort voran.

Das Bundeskanzleramt arbeitet ab sofort mit der eAkte Bund. Die Erfahrungen des Projekts sollen genau dokumentiert werden und in die späteren Projekte bei anderen Behörden einfließen.

Im Vorfeld wurde hinsichtlich der Zuständigkeiten und Schlagkraft eines Bundesdigitalministeriums viel diskutiert und gefordert. Nun stehen die Rahmenbedingungen fest.

Am 30. April 2021 gab es massive Angriffe auf die IT-Systeme der Technischen Universität (TU) Berlin. Aus Sicherheitsgründen musste die Windows-Umgebung abgeschaltet werden. Ein IT-Notfallstab arbeitet seither an der Wiederherstellung.

Der Etat 2022 des Bundesministeriums des Inneren und für Heimat (BMI) umfasst laut Haushaltsentwurf der Bundesregierung 14,96 Milliarden Euro. Davon entfallen 2,87 Milliarden Euro auf die Bereiche IT, Netzpolitik, Digitalfunk, moderne Verwaltung und Bundes-IT.

In Folge 21 von „Unbürokratisch“ blicken wir auf den Zwischenbericht zur Digitalstrategie des Bundes und den Brandbrief zum Onlinezugangsgesetz. Unser Gast: Zehra Öztürk, Projektleiterin im Referat 21 im Amt für IT und Digitalisierung Hamburg.

Beschleunigte Beschaffung, vereinfachte Vergaben und bessere europäische Kooperation: Mit dem „Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwBBG)“ wollen die Ampelfraktionen den Ausbau der Bundeswehr voranbringen. SPD, Grüne und FDP haben einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt.

Eine Check-in-Funktion und ab Jahresmitte der Impfnachweis: Die Corona-Warn-App des Bundes wird immer umfangreicher. Dadurch wird sie auch für die Nutzer attraktiver. Update: Auch Ergebnisse von Schnelltests können nun hinterlegt werden.

Das Open Source Code Repository „Open CoDE“ ist in den aktiven Betrieb gegangen. Auf dem Online-Portal können öffentliche ­Verwaltungen quelloffene Software gemeinsam entwickeln und rechtssicher austauschen.

Am 25. Juni 2021 hat der Bundesrat die Einführung eines elektronischen Identitätsnachweises auf mobilen Endgeräten gebilligt. Die Bürger können sich damit künftig per Smartphone oder Tablet ausweisen.

Städte, Gemeinden und Landkreise nutzen zunehmend digitale Lösungen, um ihre Kommunen zeitgemäß und attraktiv zu gestalten. Bei der Frage, ob sich die geplanten Maßnahmen , kann nun eine Praxishilfe unterstützen.

In den vergangenen zwei Jahren wurde eine Cloud-Plattform für Verschlusssachen (VS) bis zur Einstufung „Geheim“ aufgebaut. Die Plattform ist für alle Ressorts und auch für die Bundesländer gedacht.

Das Bundesinnenministerium (BMI) hat das OZG-Dashboard neu gestaltet. Unter dem neuen Namen „Dashboard Digitale Verwaltung“ soll es nun in modernerem Design über die gesamte Breite der Verwaltungsdigitalisierung informieren.

Wie könnte die Öffentliche Verwaltung aussehen, gäbe es Rechtsrahmen, Berufskultur, die gewohnten Vorgehensweisen und die gewachsene Behördenlandschaft nicht? Eine Studie des Kompetenzzentrums Öffentliche IT (ÖFIT) hat auf diese Frage eine Antwort. Eigentlich sogar vier Antworten.

„Unser Land ist in den letzten zwei Jahren spürbar digitaler geworden“, sagte Bundesdigitalminister Volker Wissing bei der Vorstellung des Zwischenberichts zur Digitalstrategie. Bei der Verwaltungsdigitalisierung seien aber „noch dicke Bretter zu bohren“.

Bayerns Finanzminister Albert Füracker freut sich über 20 Millionen ELSTER-Nutzer. Der Online-Dienst für die elektronische Einkommensteuererklärung und andere Services wird in Bayern im Auftrag des Bundes und der Länder weiterentwickelt und betrieben.

Die 45. Sitzung des IT-Planungsrats endete mit mehreren Beschlüssen, die die Marschrichtung für die Verwaltungsdigitalisierung der kommenden fünf Jahre bestimmen. Darunter: eine föderale IT-Dachstrategie.

Der Digitalbeirat hat seinen Abschlussbericht zur Digitalstrategie des Bundes vorgelegt. Der Tenor ist deutlich: So kann es nicht weitergehen.

Das Kabinett hat den Gesetzentwurf für ein Unternehmens-Basisregister beschlossen. Es soll die Grundlage für eine moderne, digitale und vernetzte Registerlandschaft nach dem Once-Only-Prinzip schaffen.

Bundeskanzler Olaf Scholz ist seit seinem Amtsantritt auf Instagram präsent, nun auch die Bundesregierung. Damit setzt die Regierung ihren Dialog mit den Bürgern auf einer weiteren Social-Media-Plattform fort.

Die Bundesregierung hat über die Höhe der im Haushaltsentwurf 2023 für die Digitalisierung der Verwaltung und Verwaltungsdienstleistungen vorgesehenen Mittel Auskunft erteilt. Auch zum Thema OZG 2.0 bezieht die Regierung Stellung.

In seiner 41. Sitzung hat der IT-Planungsrat die Gültigkeit der ­Nationalen E-Government-Strategie (NEGS) mit sofortiger Wirkung aufgehoben. Vorsitzender Patrick Burghardt erklärt die Hintergründe dieser Entscheidung.

Das Großprojekt „Volkszählung“ ist vollbracht. Diesmal wurden zwischen Mai und November insgesamt rund 11,7 Millionen Menschen befragt.

Berlin galt in der Verwaltungsmodernisierung bisher nicht unbedingt als Vorreiter. Martina Klement übernahm vor gut einem Jahr den Posten als CDO und hat seither einiges bewegt. Sie ist sicher: „Die Berliner Verwaltung ist besser als ihr Ruf.“

Wie ist es um die Zukunft von Open-Source-Software in der Öffentlichen Verwaltung bestellt? Und brauchen wir Standards für eine funktionierende, digitale Verwaltung? Die Antworten von SPD, Grüne, CDU/CSU, Linkspartei und FDP auf diese und andere digitalpolitische Fragen.

Sylt ist Modellkommune für den Post-Lockdown-Tourismus und investiert in ein neues Mobilitätskonzept – für höhere Lebensqualität und wirksamen Klima- und Umweltschutz.

Mit einer neuen Digitalstrategie will Hamburg die digitale Transformation konsequent fortführen. Im Zentrum stehen eine effizientere Verwaltung, aber auch mehr Unterstützung für Bürgerinnen und Bürger.

Die BayernBox ist eine quelloffene Lösung für sicheren Datenaustausch in mittlerweile rund 1.000 bayerischen Kommunen. Holger Dyroff, Mitgründer von ownCloud, erläutert im ­Gespräch die Hintergründe des Projekts.

Alle zehn Jahre findet in Deutschland eine Volkszählung statt. Die für 2021 geplante Erhebung wurde aufgrund der Corona-Pandemie um ein Jahr verschoben. Katja Wilken, Gesamtprojektleiterin des Zensus 2022, erläutert im Interview die Bedeutung und den Digitalisierungsgrad der nun im Mai stattfindenden Zählung.

Vor sechs Wochen fiel der Startschuss für das Zentrum für Digitale Souveränität (ZenDiS). Interim-Geschäftsführer Andreas Reckert-Lodde erläutert im Interview die Ziele und Herausforderungen der GmbH unter staatlicher Trägerschaft.

Die Stadt Augsburg nimmt bei den digitalen Verwaltungsleistungen bundesweit den ersten Platz ein. Frank Pintsch, Ordnungs- und Digitalisierungsreferent, erklärt die Hintergründe und die weiteren Planungen seiner Stadt.

Im Zuge der Neukonstituierung des hessischen Landtags wurde Prof. Dr. Kristina Sinemus zur Ministerin für Digitalisierung und Innovation ernannt. Ihr Haus ist fortan ein eigenständiges Ministerium.