Digitalisierung in den Bundesländern Die eGovernment-Bilanz, Teil 6

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In puncto Digitalisierung wurden in den Bundesländern 2024 zahlreiche Projekte angestoßen, fortgesetzt und abgeschlossen. 2025 soll es mit hohem Tempo weitergehen. In diesem Artikel: Rheinland-Pfalz und Saarland.

Rheinland-Pfalz

Digitalisierungsministerin Dörte Schall bezeichnet 2024 als „entscheidendes Jahr für die Digitalisierung in Rheinland-Pfalz“. Bei der Bereitstellung von Onlinediensten in den Kommunen und in der Landesverwaltung sei man einen großen Schritt vorangekommen. Rund die Hälfte der zentralen Fokusleistungen soll bis Ende 2024 verfügbar sein. „Mit unserer ressortübergreifenden Open-Data-Strategie schaffen wir außerdem die Voraussetzung dafür, die Datenschätze der Landesverwaltung künftig noch besser nutzen zu können, um nachhaltigen Wohlstand für die Menschen in unserem Land zu sichern, ökologische und soziale Innovationen zu ermöglichen und dem Anspruch an eine offene und transparente Verwaltung gerecht zu werden“, erläutert Schall. Der erste Meilenstein der Strategieumsetzung sei bereits erreicht und eine zentrale Transparenz- und Open-Data-Plattform eingerichtet worden.

Für 2025 steht einiges auf dem Programm. Beim EfA-Rollout möchte Rheinland-Pfalz „noch stärker von der Vorbereitung in die Umsetzung kommen“. Schall: „Wir werden erleben, dass immer mehr Verwaltungsleistungen digital zur Verfügung stehen und wir einem flächendeckenden Angebot zentraler Onlinedienste Schritt für Schritt näherkommen. Dafür haben wir gemeinsam mit den Kommunen im vergangenen Jahr den Grundstein gelegt.“ Parallel arbeite das Land an der Umsetzung der Registermodernisierung und bereite die Datenbestände der nachweisliefernden Stellen für die Anbindung vor.

„Um die Bereitstellung und Nutzung offener Daten zu fördern, werden wir ein Open-Data-Gesetz auf den Weg bringen“, kündigt die Ministerin an. „Daneben arbeiten wir am Aufbau eines Kompetenzzentrums für Open Data, das als zentrale Anlaufstelle für Datenbereitstellende und Datennutzende dienen wird.“ Um auf neue Entwicklungen reagieren zu können, soll außerdem die Digitalstrategie evaluiert und fort geschrieben werden.

Saarland

„Das Saarland hat bei der Verwaltungsdigitalisierung auf der operativen wie auf der strategischen Ebene dieses Jahr [2024] große Fortschritte gemacht“, sagt CIO Elena Yorgova-Ramanauskas. Wichtige Landesprojekte – wie das Fördermittelinformationssystem nFMI – seien inzwischen produktiv. Für andere Module wie das Prozessmanagement-Tool oder das Elterngeldverfahren wurden der Zuschlag erteilt beziehungsweise die Ausschreibung gestartet. „Weiterhin werden wir mit dem Planungs- und Kabinettmanagement ein zentrales Instrument des Bundes übernehmen, um eine nutzerfreundliche und vor allem medienbruchfreie Steuerung der Vorhaben zu ermöglichen. Mit dieser Übernahme ist das Saarland Vorreiter unter den Ländern“, betont Yorgova-Ramanauskas.

Beim OZG sind inzwischen 77 Landesleistungen erreichbar, bei acht Fokusleistungen ist der Rollout abgeschlossen – „bis zum Jahresende [2024] erwarten wir bei vielen Leistungen noch einen deutlichen Schritt nach vorne“. Besonders gut etabliert hätten sich neu geschaffene Task-Forces in der zentralen Digitalisierungsabteilung, mit denen die Fachabteilungen der einzelnen Ministerien vor Ort unterstützt werden. Das Projekt „Digitalisierungsoffensive Kommunen“ hat laut Yorgova-Ramanauskas zahlreiche Lösungen auf den Weg gebracht, die sich nun in der Pilotierung oder im Rollout befinden. „Parallel zur Einreichung der letzten Anträge wurden auch die Arbeiten an einem neuen eGovernment-Pakt zwischen Land und Kommunen aufgenommen“, betont sie.

Die Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie ist im September in Kraft getreten, zudem wurde eine Cybersicherheitsstrategie für die saarländische Landesverwaltung verabschiedet. Das Saarland hat den Vorsitz der Bund-Länder-Facharbeitsgruppe von GovData übernommen und einen ressortübergreifenden Prozess zur Erstellung der Digitalisierungsstrategie der Landesverwaltung gestartet. „Im Rahmen einer Modernisierungsklausur im Juli 2024 hat die Landesregierung ein breites Maßnahmenbündel zur Beschleunigung und Verbesserung der Verwaltungsdigitalisierung beschlossen“, sagt die Ministerin.

Für 2025 steht unter anderem auf der Agenda, nFMI weiterzuentwickeln und ein neues E-Akte-System auszuschreiben. Zudem wird ein Projekt zur digitalen Beschaffung aufgesetzt. „Bei der OZG-Umsetzung müssen wir noch schneller werden“, sagt Yorgova-Ramanauskas. Die personellen Ressourcen sollen entsprechend aufgestockt werden. Ein Highlight wird die Strategie zur Verwaltungsdigitalisierung sein, die 2025 final verabschiedet und veröffentlicht werden soll.

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