Digitalisierung in den Bundesländern Die eGovernment-Bilanz, Teil 2

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In puncto Digitalisierung wurden in den Bundesländern in diesem Jahr zahlreiche Projekte angestoßen, fortgesetzt und abgeschlossen. 2025 soll es mit hohem Tempo weitergehen. In diesem Artikel: Berlin und Brandenburg.

Berlin

„Meldevorgänge machen etwa ein Viertel aller jährlich vereinbarten Bürgeramtstermine aus“, sagt Berlins CDO Martina Klement. Deshalb sei die Freischaltung der elektronischen Wohnsitzanmeldung im Oktober dieses Jahres ein „großes Highlight für uns“ gewesen. Und sie zeige bereits Wirkung: „In den ersten Wochen nach dem Silent-Go-Live wurden bereits über 5.000 Wohnsitzan- und -ummeldungen digital vorgenommen.“ Außerdem könne seit einigen Wochen der Wohnberechtigungsschein online beantragt werden. „Wir kommen in Berlin also mit der Digitalisierung von Behördendienstleistungen immer besser voran“, sagt Klement. „Bereits jetzt sind über 350 Dienste in Berlin digital verfügbar – und es kommen ständig weitere hinzu.“

Bis Ende 2024/Anfang 2025 ist geplant, die Beantragung des Führerscheins in Teilen zu digitalisieren. Als nächster Schritt sollen die Dienstleistungen der Standesämter digitalisiert werden. „Aber auch hier geht schon mehr digital, als man vielleicht denkt. Die Ausstellung von Ehe-, Lebenspartnerschafts- und Sterbeurkunden ist beispielsweise heute schon möglich“, betont Klement. „Aber wir müssen dieses stetig wachsende Angebot auch bei den Bürgerinnen und Bürgern bekannt machen. Selbst die beste digitale Behördendienstleistung entfaltet keine Wirkung, wenn die Menschen nicht darüber Bescheid wissen.“ Deshalb sei eine Informationskampagne geplant, um die digitalen Dienstleistungen in Berlin allen Menschen bekannt zu machen.

Verwaltungsmodernisierung

Ein Jahr CDO in Berlin

Brandenburg

„Im Schnitt ist in Brandenburg 2024 jeden vierten Tag ein Dienst online gegangen. Damit stehen den Brandenburgerinnen und Brandenburgern auf den Webseiten der Kommunen und des Landes zirka 650 Onlinedienste oder Online-Formulare zur Verfügung“, erläutert Staatssekretär Dr. Markus Grünewald. In die Digitalisierung wird kräftig investiert: 2024 förderte das Brandenburgische Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK) den Zweckverband Digitale Kommunen Brandenburg (ZV DIKOM) mit zirka 3,4 Millionen Euro. Derzeit sind fast die Hälfte der Kommunen im ZV DIKOM und erhalten hier auch Beratung zu IT-Sicherheit oder Förderangeboten. Zehn Kommunen haben vom MIK eine Förderung zur Nachnutzung der „Smart Village App“ erhalten – mit einer Gesamtfördersumme von 200.000 Euro.

Die Onlinedienste „Aufenthaltstitel“ und „Aufenthaltskarten sowie aufenthaltsrelevante Bescheinigungen“ wurden in über 200 Ausländerbehörden in 13 Bundesländern ausgerollt – Brandenburg ist hier Themenfeldführer. Mit der Kampagne „Mach's jetzt online“ sollen Akzeptanz und Sichtbarkeit digitaler Verwaltungsleistungen gesteigert werden. „In den Bürger-Service-Bereichen können Kommunen mit den bereitgestellten Materialien für ihre Onlinedienste werben und so ein großer Teil der Bevölkerung auf die Möglichkeiten digitaler Verwaltung aufmerksam gemacht werden. Ich freue mich über jede Kommune, die dazu aktiv ihren Beitrag leistet“, betont Grünewald.

Auch 2025 bleiben die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen und der Bürokratieabbau zentrale Daueraufgaben – „Brandenburg wird seinen Beitrag dazu leisten“. Ziel sei es, mehr Onlinedienste der Öffentlichkeit bereitzustellen, insbesondere über den Portalverbund, um digitale Verwaltungsleistungen flächendeckender anzubieten. Konkrete Vorhaben sind nach den inhaltlichen Diskussionen der neuen Koalition zu erwarten.

Digitalisierung in den Bundesländern

Die eGovernment-Bilanz, Teil 1

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