Intensiver Erfahrungsaustausch auf dem Petersberg eGovernment Summit 2023: „Digitalisierung hat keine Grenzen“

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Am 14. und 15. Juni trafen sich auf Einladung der Vogel IT-Akademie auch in diesem Jahr wieder Experten aus Verwaltung, Wissenschaft und Wirtschaft zum eGovernment Summit, diesmal auf dem Bonner Petersberg. OZG und Verwaltungscloud, innovative Beschaffung und Fachkräftemangel waren nur einige der Themen, die in den Vorträgen, Roundtable- und Paneldiskussionen besprochen wurden; die Herausforderungen der Verwaltungsdigitalisierung sind groß – Lösungen sind gefragt.

Der eGovernment Summit stand in diesem Jahr unter dem Motto: Mission (im)possible? Deutschland.Zukunft.Digital. Dass die digitale Transformation der Verwaltung eine äußerst herausfordernde Aufgabe ist, war Konsens beim Summit. Einig waren sich die Teilnehmenden aber auch in ihrem Engagement und dem Willen, Lösungen dafür zu finden.

eGovernment Summit 2023

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Gastgeber Prof. Dr. Andreas Meyer-Falcke begann mit einer ermutigenden Parallele: Der CIO der Landesregierung Nordrhein-Westfalen sprach über die Transformationsprozesse in seinem Bundesland, den Wandel im Ruhrgebiet von der Kohleindustrie hin zu Digitalisierung und Klimaschutz.

Über das OZG hinaus

Der erste Themenblock war dem Onlinezugangsgesetz gewidmet – unter dem Aspekt „Beyond OZG“. Das Scheitern des OZG bedeutet eben nicht nur, dass die geplante Anzahl von Online-Diensten nicht fristgerecht umgesetzt werden konnte, sondern dass der einseitige Fokus auf den Onlinezugang kein geeigneter Ansatz war. Dr. Hans-Michael Strepp, Amtschef im Bayerischen Digitalministerium, wählte für seinen Vortrag „OZG – to be continued“ eine Sportmetapher: „Ist nach dem Spiel vor dem Spiel oder müssen wir die Liga wechseln?“

Überbrückungshilfen während der Pandemie oder eine Plattform wie Gemany4Ukraine wären ohne die Vorarbeit bei der OZG-Umsetzung gar nicht möglich gewesen, gab Ernst Bürger, Leiter der Abteilung Verwaltung, Steuerung OZG des BMI, zu bedenken. Für eine erfolgreiche Umsetzung brauche es nun anerkannte Standards und vor allem: ein gemeinsames Zielbild.

Die Bundesagentur für Arbeit hatte ein solches Zielbild – und war damit erfolgreich. Unter dem Motto „Mission completed“ berichtete deren CIO, Dr. Markus Schmitz, von der Umsetzung, von Change-Teams, digitaler Kundenreise und dem Einsatz der mobilen App. In der anschließenden Paneldiskussion kamen auch weitere Aspekte der Online-Leistungen zur Sprache, etwa der Anreiz für Mitarbeitende der Verwaltung oder auch die oft mangelnde Verständlichkeit der Formulare, an der auch die Online-Verfügbarkeit nicht ändert.

Die Basis: Registermodernisierung, Standards und Verwaltungscloud

Allerdings braucht es übergreifende Strukturen, damit Behörden, Länder und Kommunen ihre digitale Transformation und ihre Zielvorstellungen auch umsetzen können.

• 1. Ganz vorn im Ranking dieser „dicken Bretter“, die noch zu bohren sind, liegt die Registermodernisierung. Als Grundlage für die Umsetzung des Once-Only-Prinzips hätte sie eigentlich der OZG-Umsetzung vorausgehen müssen – nun drängt die Zeit für die Registeranbindung. Dr. Fedor Ruhose, CIO in Rheinland-Pfalz hatte sich auf einer „Registerreise“ in seinem Bundesland kundig gemacht; Dr. Brigitte Klamroth, in der Hamburger Senatskanzlei verantwortlich für Programmgovernance, Finanzen und Kommunikation der Gesamtsteuerung der Registermodernisierung, gab in ihrem Roundtable einen Einblick zum Stand der Arbeit.

• 2. Welche Fragen in Bezug auf Standards noch zu klären sind, erläuterte der stellvertretende CIO des Freistaats Thüringen Andreas Hoffmeister: Dazu gehört die DIN-Einbindung, etwa über ein Standardisierungsboard, aber auch, wie die Verbindlichkeit der Standards sicherzustellen ist.

• 3. Schließlich der Aufbau der Deutschen Verwaltungscloud: Die Heterogenität wird bleiben, so Martin Schallbruch, CEO von govdigital. Es brauche Offenheit für unterschiedliche Geschwindigkeiten und Kommunen müssten wählen können, welche Services sie beziehen möchten. Ziel sei es, die Kooperation so einfach wie möglich zu machen, also: „cooperation as a Service“.

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