Die Stadt Köln hat Großes mit ihren Schulen vor: In den nächsten vier Jahren sollen in 2.000 Klassenzimmern interaktive Touchdisplays installiert werden. Mit dieser 18-Millionen-Euro-Investition sollen nicht nur die ausgedienten Kreidetafeln ersetzt, sondern ein zeitgemäßes Medium für einen digitalisierten Unterricht geschaffen werden.

Die deutsche Ratspräsidentschaft, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission („Trilog“) haben die politischen Verhandlungen zur dauerhaften Modernisierung des digitalen Visa-Informationssystems (VIS) abgeschlossen. Künftig sollen Informationen über Visa für längerfristige Aufenthalte und nationale Aufenthaltstitel der EU Mitgliedstaaten im VIS verfügbar und europaweit abrufbar sein.

Die Frage, wie die Daseinsvorsorge des Staates für die Informationsgesellschaft aussehen müsse, treibt die Verantwortlichen schon länger um. Die Themen etwa des Nationalen IT-Gipfels zeigen das deutlich. Noch sind dergleichen Überlegungen jedoch nicht Allgemeingut geworden, wie etwa die aktuelle Rechtsprechung zeigt. Und auch die Befürworter sind sich uneins was darunter zu verstehen ist. Unser Autor fasst den Stand der Diskussion zusammen.

Mit der federführend vom BSI erarbeiteten und gestern vom IT-Rat beschlossenen „Informationssicherheits­richtlinie IT-Konsolidierung Bund“ wurde die Funktion eines Informationssicherheitsbeauftragten für die IT-Konsolidierung Bund geschaffen. In diese Position hat BSI-Präsident Arne Schönbohm heute den Diplom-Kaufmann und zertifizierten IT-Sicherheitsbeauftragten Christoph Lauffer berufen. Als Ständiger Vertreter wurde Sven Schneider, Master of Science in IT-Management, ernannt.

Die wachsende Digitalisierung verunsichert alle Gesellschaftsbereiche. Allen Bereichen gemeinsam ist die Frage nach der Sicherheit von IT-Systemen – das ist bei eGovernment nicht anders als im Wirtschaftsleben und in der Politik nicht anders als im Privaten. Wie aber lässt sich die Verunsicherung vernünftig umgehen?

Der Bund und Bremen haben Ende November alle ihre Lieferanten­ dazu verpflichtet, Rechnungen elektronisch einzureichen – damit schien die eRechnung auf einem guten Weg. Sieht man aber ­genauer hin, zeigt sich ein föderaler Flickenteppich.

Im Rahmen der Studie D21-Digital-Index hat die Initiative D21 Ergebnisse zum Corona-Effekt auf das digitale mobile Arbeiten veröffentlicht. Demnach haben doppelt so viele Berufstätige von zu Hause gearbeitet wie noch im Vorjahr.

Anträge für Ausnahmen von der Straßenverkehrsordnung (StVO), wie Anwohnerparken, werden in vielen Kommunen häufig gestellt. OZG-konforme Online-Anträge sollen dies erleichtern.

Neben den Gewerbesteuereinnahmen sind kommunale Beiträge etwa für Erschließungs- und Straßenbaumaßnahmen bundesweit zur wichtigsten (Re-)Finanzierungsquelle für Städte und Gemeinden geworden. Ohne ein leistungsfähiges Sachbearbeitungssystem lässt sich das komplexe Beitragserhebungsverfahren nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und dem Kommunalen Abgabengesetz (KAG) heute nicht mehr rationell abwickeln.

Durch die Corona-Pandemie wurden auch im Rotterdamer Hafen viele Innovationsprojekte auf Eis gelegt, wodurch viel Potenzial nicht genutzt werden konnte. Ein Innovationsprogramm soll im kommenden Jahr Abhilfe schaffen.