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Kfz-Zulassung und nPA – ein glückliche Verbindung?
Welchen Nutzen wird die Wirtschaft haben? Massenverfahren, etwa im Flottenmanagement der Industrie, sind doch sehr viel interessanter. Lässt sich der gesamtwirtschaftliche Nutzen bemessen?
Lattmann: Neben einer spürbaren Erleichterung und Entlastung für Privatnutzer – gerade in weniger dicht besiedelten Gebieten – haben wir von Anfang an natürlich auch an Entlastungen für Unternehmen gedacht.
Dazu haben wir frühzeitig alle Interessenvertreter aus dem Automobilbereich, wie etwa Flottenbetreiber, Zulassungsdienste, Leasingunternehmen, Fahrzeugbanken, Automobilclubs und Überwachungsorganisationen einbezogen.
Meine Kollegin aus Rheinland-Pfalz, Frau Staatssekretärin Raab, engagiert sich zudem für das Standardisierungsprojekt XKfz, mit dem die Datenaustauschprozesse im Kfz-Bereich standardisiert werden. Hier wird die Wirtschaft unmittelbar durch einheitliche Schnittstellen und klar definierte Prozessbeschreibungen entlastet.
Aus der ersten Umsetzungsstufe in verschiedenen Pilotregionen gibt es bereits Kooperationsmodelle mit Autohäusern oder Flottenbetreibern, wie in Berlin oder Hamburg. Auch das Modell aus Bayern mit der erweiterten vom Wohnort unabhängigen Zulassung erspart den Unternehmen und natürlich auch den Bürgern Aufwand. Aufgrund der vielen positiven Erfahrungen werden diese Pilotmodelle sicherlich auch in der Zukunft fortgesetzt.
Den gesamtwirtschaftlichen Nutzen zu bemessen, ist ein wichtiger Bestandteil unserer Arbeit. Unterstützt vom Statistischen Bundesamt erstellen wir derzeit eine Wirtschaftlichkeitsanalyse zu den finanziellen Auswirkungen der geplanten Maßnahmen für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung. Eine Kosten/Nutzen-Analyse ist darüber hinaus fester Bestandteil für alle Gesetzesinitiativen, so auch für diese.
Welche Rolle soll einmal der neue Personalausweis bei der Online-Kfz-Zulassung spielen?
Lattmann: Die Einbeziehung des neuen Personalausweises in die Online-Prozesse wird derzeit geprüft. Wir arbeiten dabei eng mit dem Bundesinnenministerium zusammen.
Die Erfahrungen des Berliner Piloten mit dem Einsatz des nPA zeigen, dass das Dokument insbesondere zur eindeutigen Identitätsfeststellung einen wichtigen Beitrag leisten kann. Außerdem führt es durch eine automatische Datenübertragung zu einer Beschleunigung der Prozesse.
Unsere Überlegungen berücksichtigen aber nicht nur den möglichen Einsatz des neuen Personalausweises, sondern beispielsweise auch die Nutzung von De-Mail und De-Ident. Gemeinsam mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik erarbeiten wir derzeit verschiedene Nutzungsmöglichkeiten.
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