Deutschland-Online-Projekt auf der Zielgeraden Kfz-Online: Entlastung für Unternehmen und Bürger

Gleich zwei Hamburger Projekte konnten im eGovernment-Wettbewerb des vergangenen Jahres punkten: das Projekt der Hamburg Port Authority und das Projekt Kfz-Wesen. Das „Online Kfz-Wesen“ soll die internen Verwaltungs­abläufe und Kostenstrukturen der beteiligten Behörden optimieren.

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Über die Vorzüge des Deutschland-Online-Projektes Kfz-Wesen sprach Staatsrat Jens Lattmann mit eGovernment Computing.

Herr Lattmann, das Projekt Online-Kfz-Zulassung hat in diesem Jahr den Publikumspreis beim eGovernment-Wettbewerb gewonnen. Welche Ziele werden mit dem Projekt verfolgt?

Lattmann: Mit moderner Technik wollen wir die Kfz-Zulassung so verändern, dass Ab-, An- und Ummeldungen in Zukunft online ausgeführt werden können. Damit möchten wir den Zulassungsprozess für die Bürger sowie die Wirtschaft vereinfachen und damit mittelfristig die Verwaltung entlasten. Bund und Länder haben dies im Aktionsplan Deutschland-Online vereinbart. Die Umsetzung erfolgt in Stufen.

In der Stufe 1 haben Pilotregionen der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen und Nordrhein-Westfahlen bereits moderne, internetunterstützte Verfahren zur Fahrzeugzulassung erprobt, die den Gang zur Zulassungsbehörde für die Bürger weitgehend ersetzen. Die Arbeit der Piloten war ein wesentlicher und wertvoller Beitrag zum bisherigen Projekterfolg.

Bei der Entwicklung der Stufe 2 gehen wir weiter. Konkret werden die Außerbetriebsetzung und Wiederzulassung im Online-Verfahren gemeinsam mit den zuständigen Fachressorts von Bund und Ländern, mit Kommunen und Unternehmensvertretern konzipiert. Ende 2012 soll ein mit dem Bund und allen Ländern abgestimmter Gesetzentwurf erstellt sein.

Welche Vorteile wird der Bürger von dem System haben? Sein neues Nummernschild wird er ja immer noch persönlich abholen müssen?

Lattmann: Online-Dienste ersparen den Bürgern den Weg zur Zulassungsbehörde, wenn sie ihr Fahrzeug ab- oder anmelden wollen. Das kann dann bequem über das Internet erledigt werden. Bei rund 35 Prozent der Vorgänge pro Jahr könnte so der Gang zur Zulassungsbehörde entfallen. Die Bürger gewinnen an Zeit und Flexibilität und sparen Kosten.

Nun zu Ihrer Frage nach dem Nummernschild: Entscheidend ist doch nicht das Kennzeichen. Das Prägen eines solchen kann jedes Unternehmen. Entscheidend ist das Siegel und dafür gibt es neue Ideen, die demnächst vorgestellt werden.

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