Kfz-Online: Entlastung für Unternehmen und Bürger

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Wie geht es weiter, mit XKfz?

Hamburg hat die Federführung des länderübergreifenden Projekts übernommen. Welche Aufgaben nimmt Hamburg in diesem Zusammenhang wahr, und wie erfolgt die Koordinierung der einzelnen Bundesländer?

Lattmann: Hamburg koordiniert das Projekt Kfz-Wesen im Auftrag der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten der Länder im Rahmen des Aktionsplans Deutschland-Online. Die Finanzbehörde Hamburg ist federführendes Ressort für das Vorhaben und setzt es mit den Fachministerien der Länder und dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung um. Die Ergebnisse berichten wir regelmäßig an die Verkehrsministerkonferenz und den IT-Planungsrat.

In Hamburg selbst arbeiten wir eng mit der Behörde für Inneres, der Wirtschaftsbehörde und der Senatskanzlei zusammen. In dem Vorhaben geht es neben eGovernment vor allem darum, die vielfältigen Interessen ausgewogen einzubeziehen.

In kaum einem anderen Vorhaben formieren sich so viele Interessen und Anforderungen wie bei der Kfz-Online-Zulassung. Deshalb ist eine intensive Zusammenarbeit für die Entwicklung einer überzeugenden Lösung notwendig.

Wir stimmen uns nicht nur mit den Fachbereichen aus Bund und Ländern ab, sondern mit vier weiteren Bundesministerien, mit den Kommunen und mit über 20 Wirtschaftsverbänden.

Zur erfolgreichen Umsetzung des Projektes liefern zudem die Piloten wesentliche Informationen und Beiträge. Mein Projektteam in der Finanzbehörde begleitet und koordiniert die Beteiligten, stellt ein Forum für persönliche Treffen sowie mit Vertretern der Wirtschaft bereit und liefert Fachimpulse. In enger Abstimmung mit Rheinland-Pfalz entwickeln wir zudem den Standard XKfz.

Wie sieht der weitere Zeitplan des Projektes aus?

Lattmann: Wir werden bis Mitte 2012 gemeinsam mit Experten aus Bund und Ländern, in Abstimmung mit dem zuständigen Bundesministerium und mit dem Bund-Länder-Fachausschuss Fahrzeugzulassung ein Verfahren entwickeln, das in einem Gesetzentwurf münden wird. Der Gesetzgeber kann danach über die Umsetzung entscheiden. Das Gesetzgebungsverfahren könnte dann ab 2013 erfolgen. Über die weitere die Modernisierung der Fahrzeugzulassung wird dann entschieden.

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