Sozialversicherungsträger einbinden NOOTS, ZaPuK und die Krankenkassen

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„Bei den NOOTS-Themen sind wir immer ein bisschen das Stiefkind“, meint Gregor Grebe, CSO der ITSG, der Informationstechnischen Servicestelle der gesetzlichen Krankenversicherung. Mit ihm und Geschäftsführer Stefan Haibach haben wir über die Herausforderungen bei zentralen Digitalisierungsvorhaben gesprochen.

Die Kommunen, die für rund 80 Prozent der Verwaltungsleistungen zuständig sind, fanden bei den föderalen Digitalisierungsvorhaben lange zu wenig Beachtung. Es ist gut, dass sich das ändert, dass es mehr Informationen und Unterstützung der Verantwortlichen in den Kommunen bei der NOOTS-Umsetzung gibt. Doch zeigt sich bei solchen zentralen Vorhaben wie dem Nationalen Once-Only-Technical-System auch, dass die Komplexität auch mit der Berücksichtigung der kommunalen Ebene noch nicht abgedeckt ist – auch die Sozialversicherungsträger fordern eine stärkere Einbindung.

Die ITSG, die Informationstechnische Servicestelle der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), benennt auf ihrer Website „die Standardisierung und Normierung des Datenaustauschs mit Arbeitgebern und Leistungserbringern in der gesetzlichen Krankenversicherung“ als ihren Unternehmensgegenstand. Sie betreibt und entwickelt u. a. den GKV-Kommunikationsserver. Die Relevanz, etwa für die Registermodernisierung, lässt sich hier schon absehen. Aber von welchen Daten und Größenordnungen ist konkret die Rede? „Es sind zwei große Schwerpunkte“, verdeutlicht Gregor Grebe, Chief Strategy Officer der ITSG, „einmal die Versicherten, dabei geht es auch um die Krankenversichertennummer als Basis der Gesundheits-ID, und zum anderen der Arbeitgeber-Bereich. Da sprechen wir von rund 500 Millionen Datensätzen, die pro Jahr ausgetauscht werden. Bei uns im System sind alle Arbeitgeber und praktisch alle Sozialversicherungsträger.“ Es gehe um 30-40 Fachverfahren, die bekanntesten seien sicher die Meldeverfahren wie Jahresmeldung, Ab- und Ummeldung. Dazu gehöre aber auch der elektronische Abruf der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen, „mengenmäßig inzwischen das größte Verfahren“.

Begriffe müssen einheitlich definiert werden

Im Rahmen des OZG hatte ITSG die Vorgabe, das Unternehmenskonto mit einzubinden – und sah sich dabei vor der Herausforderung, Lösungen für ein grundsätzliches Problem zu finden: „Ein großes Thema für uns sind die unterschiedlichen Begriffsdefinitionen in der Sozialversicherung und im Steuerwesen“, erläutert Gregor Grebe. Mit dem Arbeitgeber-Begriff fängt es schon an. „Zum Teil sind Personen, die bei uns als Arbeitgeber gelten, über die derzeitige Systematik gar nicht abrufbar, weil sie steuerrechtlich nicht als Arbeitgeber gelten, beispielsweise, wer im Privathaushalt Angestellte oberhalb der Minijob-Grenze beschäftigt, Eigentümergemeinschaften, die einen Verwalter oder einen Hausmeister beschäftigen, oder auch Solo-Selbstständige.“ Für gut 10 Prozent der Anwender müsse man daher entsprechende „Nebenwege“ bauen. Auch der Begriff „Kinder“ – Pflegekinder, verstorbene Kinder oder Stiefkinder – ist demnach unterschiedlich definiert. Am kompliziertesten seien die Entgelt-Begriffe mit einer Vielzahl unterschiedlicher Definitionen. „Wenn wir Once-only wirklich umsetzen wollen, dann brauchen wir in diesem Prozess zentrale Definitionen“, verdeutlicht Grebe. Zudem müssten die Fachgesetze entsprechend angepasst werden.

NOOTS: die Einbindung fehlt

Inwieweit werden diese Anforderungen weitergetragen? Hier offenbart sich ein zweites Problem: die bislang ungenügende Einbindung in die Registermodernisierung. Zwar gebe man das an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales weiter, doch „bei den NOOTS-Themen sind wir immer ein bisschen das Stiefkind“, wie Grebe erklärt; der Fokus liege klar auf den kommunalen Verfahren. Die Massenverfahren, die die ITSG betreibt, würden in der Konzeptionsphase nicht mit eingebunden, dabei ließen sich viele Fragen besser im Vorfeld lösen. „Wir sollten also bei solchen Vorhaben von Anfang an dabei sein, auch bei entsprechenden Erprobungsprojekten“, resümiert Grebe. „Momentan versuchen wir immer darauf hinzuweisen, dass wir auch existieren, ständig und immer wieder.“

Die nächsten Projekte stehen nämlich bereits an, allen voran die Zielarchitektur für Postfach- und Kommunikationslösungen (ZaPuK).

Dabei gehe es auch um die Zentralisierung der Postfächer zum Datenaustausch zwischen Arbeitgebern und Behörden – „vermutlich nach Elster eines der größten Verfahren im Arbeitgeberbereich in Deutschland“, so Grebe. Das sei kein Projekt, das man auf der „grünen Wiese“ beginnen könne, sondern es müssten alle bereits bestehenden Postfächer integriert und migriert werden, verdeutlicht ITSG-Geschäftsführer Stefan Haibach. Gleichzeitig verweist er auch auf mögliche Synergieeffekte: „Wir entwickeln bereits Leitpostfächer für Krankenkassen im Arbeitgeberumfeld. Das heißt, dass wir hier einfach zentrale Strukturen mit einbinden und der GKV zur Verfügung stellen können. Identifizierungslösungen, die wir schon für Arbeitgeber aufgebaut haben, wollen wir auch für Krankenkassen anbieten.“ Dazu müssten aber die konkreten Vorgaben bekannt sein – auch in Abstimmung mit aktuellen EU-Projekten, parallel stehe mit der geplanten European Business Wallet auch eine EU-weite Infrastruktur in den Startlöchern.

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