Definitionen Was ist bzw. was tut der EP-Binnenmarktausschuss?

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Der Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz (englisch Committee on the Internal Market and Consumer Protection, französisch Commission du marché intérieur et de la protection des consommateurs, IMCO) ist einer der 20 Ausschüsse des Europäischen Parlaments. Vorsitzende des Ausschusses ist seit Oktober 2020 Anna Cavazzini (Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Grünen/EFA).

EP-Binnemarktausschuss nimmt eine ähnliche Funktion wahr, wie das Bundesamt für Verbraucherschutz
EP-Binnemarktausschuss nimmt eine ähnliche Funktion wahr, wie das Bundesamt für Verbraucherschutz
(© aga7ta – stock.adobe.com)

Der Ausschuss wurde 2004, zum Beginn der 6. Wahlperiode des Europäischen Parlaments, gegründet.[2] Zuvor waren die Themen des Ausschusses von den Ausschüssen für Umwelt (ENVI) (Verbraucherschutz) und Recht (IURI) (Binnenmarkt) behandelt worden. Zu den Zuständigkeiten des Ausschusses gehört heute vor allem die Harmonisierung der Rechtsetzung in der Europäischen Union im Bereich Binnenmarkt und Zollunion, insbesondere die Warenverkehrsfreiheit einschließlich der Harmonisierung technischer Standards, die Niederlassungsfreiheit und die Dienstleistungsfreiheit. Der Binnenmarktausschuss befasst sich mit Maßnahmen zur Identifizierung und Überwindung von Hindernissen für den Binnenmarkt und mit dem Verbraucherschutz. Nicht in den Bereich des Binnenmarktausschusses fallen allerdings Aspekte der öffentlichen Gesundheitsvorsorge und der Lebensmittelsicherheit; für diese ist der Umweltausschuss zuständig.

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