E-Government in Sachsen-Anhalt Enge Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen

Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass die Aufgaben der Städte, Gemeinden, Verbandsgemeinden und Landkreise zunehmend komplexer und im Zusammenspiel mit den Behörden der Landesverwaltung und anderen Einrichtungen vielschichtiger werden. Eine leistungsfähige öffentliche Verwaltung ohne angemessene Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) ist nicht mehr vorstellbar.

Anbieter zum Thema

cit GmbH

mgm technology partners GmbH

S-Management Services GmbH

E-Government-Verfahren eröffnen neue Möglichkeiten, Verwaltungsdienstleistungen effizient, ortsungebunden und auch ebenenübergreifend zu erbringen. Damit kommt der offenen und konstruktiven Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen eine besondere Bedeutung zu.

Landesregierung und kommunale Spitzenverbände haben sich frühzeitig auf eine Institutionalisierung der Zusammenarbeit verständigt. Mit der Rahmenvereinbarung über die Zusammenarbeit in den Bereichen Informationstechnik und E-Government vom 9. Januar 2006 wurde der Grundstein für eine kontinuierliche und vertrauensvolle Zusammenarbeit gelegt, um verwaltungsinterne Prozesse in der öffentlichen Verwaltung zu optimieren und elektronisch zu unterstützen.

Vorrangiges Ziel ist es, durch die Vereinbarung von Standards und eine rechtzeitige Abstimmung zu Fachverfahren, eine Harmonisierung der Umsetzung von E-Government-Vorhaben zu erreichen. Nur so können Folgekosten gesenkt und der Service für Bürger und Unternehmen verbessert werden.

In diesem Zusammenhang hat das Land den Kommunen die dauerhafte, gemeinsame und vor allem kostenlose Nutzung der mit dem Informationstechnischen Netz (ITN-LSA) vorhandenen Kommunikationsinfrastruktur im Land zugesichert.

Die kommunalen Spitzenverbände sind mit Gaststatus in den Gremien der Landesregierung zur ressort­übergreifenden strategischen Steuerung und Koordinierung der Informations- und Kommunikationstechnik (IKT-Rat und IKT-Kreis) vertreten, die unter anderem die Sitzungen des IT-Planungsrates auf Bundesebene vorbereiten.

In der jüngst beschlossenen Strategie „Sachsen-Anhalt digital 2020“ hat sich die Landesregierung erneut zur Zusammenarbeit mit den Kommunen unter Wahrung der kommunalen Selbstverwaltung bekannt.

Die Ergebnisse der bisherigen Zusammenarbeit können durch viele Projekte dokumentiert werden. Beispielhaft sind zu nennen:

» der von einer gemeinsamen Arbeitsgruppe des Landes und den Kommunen entwickelte Vorschlag für ein strategisches Vorgehens­modell für die kommunale Ebene zur flächendeckenden Einführung telefonischer Servicecenter im Kontext mit der Behördenrufnummer 115,

» die Zusammenarbeit zwischen Land und Kommunen beim Bürger- und Unternehmensservice (BUS), wobei die Inhalte im Landesportal, in der Sachsen-Anhalt-App sowie in den kommunalen Internetseiten visualisiert und besonders im Rahmen der einheitlichen Behördenrufnummer 115 zur Auskunftserteilung genutzt werden,

» initiiert vom zuständigen Ministerium für Inneres und Sport, hat sich eine Arbeitsgemeinschaft kommunaler IT-Dienstleister gebildet, die für die kommunalen Standesämter das elektronische Personenstandsregister im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung führen. Ebenenübergreifend sind Aufgabenstellungen des Katastrophenschutzes, im Veterinärwesen, in der Zusammenarbeit von Jugend- und Sozialämtern sowie freien Trägern (Social Map) sowie im Bereich der Geodaten mit Modellprojekten im Burgenlandkreis und Landkreis Harz aufgegriffen und Lösungen erarbeitet worden.

(ID:38375270)