Schutz kritischer Infrastruktur Grünen-Obmann fordert mehr Tempo

Quelle: dpa

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Die Angriffe auf die kritische Infrastruktur (KRITIS) nehmen spürbar zu. Die Bemühung, entsprechende Einrichtungen zu schützen, nicht. Grünen-Obmann Marcel Emmerich fordert daher mehr Initiative von Bundesinnenministerin Nancy Faeser.

Aufgrund von Sabotage am Kommunikationsnetz der Deutschen Bahn musste der Zugverkehr im Norden Deutschlands zeitweise ausgesetzt werden
Aufgrund von Sabotage am Kommunikationsnetz der Deutschen Bahn musste der Zugverkehr im Norden Deutschlands zeitweise ausgesetzt werden
(Bild: Petair – stock.adobe.com)

Die Grünen wünschen sich von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mehr Initiative, um beim Schutz von Einrichtungen der sogenannten kritischen Infrastruktur voranzukommen. „Ich hatte bisher nicht den Eindruck, dass das Bundesinnenministerium die Brisanz der aktuellen Bedrohungslage verstanden hat, und erwarte hier konkrete Antworten und Konzepte“, sagte der Grünen-Obmann im Innenausschuss des Bundestages, Marcel Emmerich, der Deutschen Presse-Agentur.

Faeser hat für diesen Mittwoch ihre Teilnahme an einer Sitzung des Ausschusses angekündigt. Er erwarte von der Ministerin, dass sie das zwischen SPD, Grünen und FDP vereinbarte Gesetz für einen verbesserten Schutz dieser wichtigen Einrichtungen „aus der Warteschlange nach vorne schiebt, um der gestiegenen Bedrohungslage gerecht zu werden“, fügte Emmerich hinzu.

Zur kritischen Infrastruktur zählen unter anderem Einrichtungen aus den Sektoren Energie, Verkehr, Wasser, Ernährung, Staat und Verwaltung, Gesundheit, Informationstechnik und Telekommunikation. Manche Experten haben Zweifel, ob diese teils staatlich, teils privat betriebenen Einrichtungen in Deutschland ausreichend geschützt sind. Befeuert hatten die Debatte darüber zuletzt die Explosionen an den Gas-Pipelines Nord Stream 1 und 2 Ende September und der Sabotage-Angriff auf das Kommunikationssystem der Bahn vom vergangenen Wochenende.

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