eGovernment-Gesamtstrategie ist notwendig

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Ordnung und Ursachenforschung

Jochen Michels stimmte diesem Aspekt zu: „Auch eine Elitendiskussion braucht Zeit.“ Einschränkend fügte er jedoch hinzu, dass seiner Meinung nach zu wenige Betroffene auch bereit seien, sich an einer solchen Diskussion zu beteiligen.

Jochen Baier wies an dieser Stelle darauf hin, dass die Antwort auf die Frage, weshalb Deutschland eine eGovernment-Gesamtstrategie brauche, nicht in technischen oder europäischen Aspekten zu finden sei. Vielmehr komme es darauf an, die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Ursachen zu erkennen, die eGovernment notwendig machen, und diese in der Strategie dann auch entsprechend zu berücksichtigen.

Subreport-Geschäftsführerin Edda Peters, bemerkte dazu: „Für mich als Praktiker ist eine gesamtdeutsche eGovernment-Strategie schon deswegen unverzichtbar, weil komplexe Verfahren ohne eine solche Strategie nicht erfolgreich sein können.“ Deutschland habe es schon bei der elektronischen Signatur nicht geschafft, aus seinem Know-how ein Geschäft zu machen und das Verfahren europaweit auszurollen, weil keine entsprechende Strategie vorhanden war. Die Folge sei, so Peters: „Wir schwanken zwischen verschiedenen Signaturen, denen aber offensichtlich kein langes Leben beschieden sein wird.“

Jon Abele ergänzte die Aussage Baiers mit dem Hinweis: „Ich glaube, ebenso wie Jochen Baier, dass wir die Orientierung bei eGovernment stärken müssen. Wir müssen klar machen, welchen Nutzen eGovernment hat. Ich bin aber auch der Meinung, dass eine ausschließliche Orientierung an Europa schon deshalb nicht sinnvoll ist, weil Deutschland das europäische eGovernment kaum beeinflussen kann. Das liegt auch daran, dass Deutschland in den europäischen eGovernment-Gremien nicht so stark ist, wie es sein könnte, denn es ist aus vielerlei Gründen nicht in der Lage, mit einer Stimme zu sprechen. Das gilt nicht nur für eGovernment, sondern für viele andere Bereiche auch. Wenn man es in Brüssel als den deutschen Weg bezeichnet, sich zu enthalten, dann zeigt das, wie wichtig es ist, endlich zu einer einzigen Stimme zu kommen. Das Beispiel mit der elektronischen Signatur zeigt für mich, was passiert, wenn man zu schnell zu viel will.

Für Kerstin Piquet hingegen, Geschäftsführerin der Citkomm services GmbH, rühren die Probleme Deutschlands beim eGovernment vor allem von der Gesetzgebung her. Sie vermisst vor allem eine stringente Gesetzgebung zur Umsetzung, an der sich alle Beteiligten orientieren und ausrichten könnten. „Wir haben in Deutschland durch den Föderalismus eine in Teilen unterschiedliche Gesetzgebung, die zu unterschiedlichen Schwerpunkten führt. Um eGovernment voranzubringen, wird man einheitliche Regelungen schaffen müssen.“

Michael Tschichholz unterstützte den Ansatz von Edda Peters, als er meinte: „Wir haben in Deutschland eine ganze Menge geschaffen, das im europäischen Kontext Relevanz haben könnte. Eine gesamtdeutsche eGovernment-Strategie könnte durchaus hilfreich sein.“

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