eGovernment-Gesamtstrategie ist notwendig

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Immer wieder Europa

Jochen Michels sprach auch die europarechtlichen Anforderungen an. Eine Gesamtstrategie müsse nicht nur vor dem Hintergrund der EU-Dienstleistungsrichtlinie, sondern auch auf der Basis anderer Fragestellungen den europäischen Kontext berücksichtigen.

Abschließend verwies Michels auf folgenden Umstand: „Bei unserer Rechtskultur mit ihrer Detailorientierung im Grundgesetz und in der Verfassung, die in vielen Bereichen ganz anders strukturiert ist als die Rechtskultur anderer Staaten, ist es sinnvoll und wichtig, IT im Grundgesetz zu verankern, um die verwaltungsebenenübergreifende Abwicklung von Verwaltungsaufgaben zu regeln und zu ermöglichen.“

Jon Abele von BearingPoint meint zur Notwendigkeit einer gesamtdeutschen eGovernment-Strategie: „Eine eGovernment-Gesamtstrategie ist ohne Zweifel notwendig, weil ohne sie die Verwaltungsmodernisierungsprojekte – seien es die Entbürokratisierung oder die One-Stop-Government-Konzepte – gar nicht umsetzbar sind. Mit der Schaffung des IT-Planungsrates haben wir erstmals ein Gremium, das überhaupt autorisiert ist, eine eGovernment-Gesamtstrategie zu beschließen. So etwas hatten wir in der Vergangenheit nicht. Aber auch mit dem IT-Planungsrat wird eine eGovernment-Gesamtstrategie eher eine Dachstrategie sein. Also eher eine Strategie, die einen Rahmen bilden wird, für die Teilstrategien des Bundes und der Länder und in die man verschiedene Dinge einbinden kann. Das Ziel Deutschland beim eGovernment europaweit auf Platz drei zu bringen, das kann der Bund nicht alleine. Das geht nur gemeinsam mit Bund, Ländern und Kommunen.“

Michael Grözinger, National Technology Officer bei Microsoft Deutschland, ergänzte: „Ob man jetzt eine solche Strategie braucht oder nicht, diese Frage stellt sich gar nicht. Eine derartige Strategie ist einfach notwendig. Viel wichtiger erscheint mir die Frage, wie die Strategie aussehen soll. Dabei ist eGovernment nicht nur im deutschen Kontext, sondern auch im europäischen und internationalen Zusammenhang zu betrachten. Allein schon das Beispiel des elektronischen Personalausweises zeigt im Hinblick auf das Identity Management, dass bei zentralen Vorhaben ein Projekt auf europäischer Ebene auf die Beine gestellt werden muss. Eine Gesamtstrategie muss also den Rahmen liefern, damit die Beteiligten sich bei solchen Projekten auf einen gemeinsamen Nenner einigen können.“

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