eGovernment-Gesamtstrategie ist notwendig

Anbieter zum Thema

Governikus GmbH & Co. KG

The Quality Group GmbH

mgm technology partners GmbH

Mehr frischer Wind soll die Strategie beflügeln

Stefan Kondmann, bei BT Global Services für den deutschen Public Sector zuständig, wurde an dieser Stelle noch einmal grundsätzlich und ergänzte die Äußerungen von Willi Kaczorowski. „Ich würde gerne noch einmal zur Eingangsfrage zurückkommen: Was ist die Grundlage einer möglichen Strategie? Mit Sicherheit der neue Paragraf 91c. Wir haben damit zwar nicht den Bundesrat neu erfunden, wir haben damit auch die Verwaltungen nicht neu erfunden und wir haben aus meiner Sicht auch kein neues Entscheidungsmodell und keine neue Entscheidungsbefugnis geschaffen, sondern eine koordinierende Stelle mit höherem Erwartungsdruck. Das ist allerdings das beste Gremium für die Weiterentwicklung von eGovernment, das wir je hatten.“

Kondmann fuhr fort: „Ich denke auch, dass die Frage, ob wir eine Strategie brauchen, nicht diskutabel ist. Die Notwendigkeit ist ganz klar gegeben. Dass eine solche Diskussion in Deutschland immer sehr schnell in eine juristische Diskussion mündet, ist für die Bundesrepublik mit ihrem föderalen Ansatz logisch. Dennoch würde es mir wie Herrn Kaczorowski gut gefallen, wenn ein wenig frischer Wind die Entwicklung der Strategie beflügeln würde. Damit will ich die Ergebnisse und Entwicklungen der letzten zehn Jahre nicht einfach vom Tisch wischen. Aber einer konstruktiven Weiterentwicklung würde das sicher zugutekommen. Die Fragen, die sich daraus ergeben, lauten also: Was ist von dem Wissen, das in den vergangenen zehn Jahren erworben wurde, umsetzbar und wohin muss sich die Verwaltung entwickeln? Aus den Antworten auf diese Fragen ergibt sich dann auch zwanglos der Inhalt der Strategie. Ein solcher Ansatz würde auch dem Planungsrat die Entwicklung einer Gesamtstrategie erleichtern.“

Allerdings, so Kondmann, stoße die eGovernment-Diskussion in Deutschland gerade hier immer wieder an eine Grenze. Zu bemängeln sei hier vor allem die fehlende Orientierung, um eine solche Strategie zu entwickeln. „Ein neuer, frischer Wind bei der Erarbeitung der Ziele und – daran anschließend – eine koordinierte Umsetzung ist aus meiner Sicht auch die Anforderung, die an den Planungsrat gestellt werden muss. Wenn uns dies gelingen würde, wären wir bereits bei der operativen Umsetzung.“

Jon Abele widersprach dieser Einschätzung in Teilen: „Ich glaube, wir haben mit dem IT-Planungsrat eine neue Qualität bekommen. Der Planungsrat ist ohne Zweifel eine Weiterentwicklung der Deutschland-Online-Gremien, aber allein schon die Tatsache, wie dort Entscheidungen getroffen werden können, ist eine Weiterentwicklung, weil wir für die Beschlüsse keine Einstimmigkeit mehr brauchen. Viele Entscheidungen können nun auch gegen ein einzelnes oder auch gegen mehrere Bundesländer getroffen werden. Deshalb glaube ich, dass die Schaffung des Planungsrates ein weiterer Schritt zu einer besseren Planungsstruktur für eGovernment in Deutschland ist. Ich würde das nicht kleinreden wollen.

Dennoch stimme ich Willi Kaczorowski zu, dass eine eGovernment-Gesamtstrategie auch eine große Chance dafür ist, die Diskussion um eGovernment in die Breite zu bringen. Nach meinem Wissen ist das aber auch genau der Ansatz, den der Bund fahren will. Bei der Umsetzung dieses Ansatzes werden ganz unterschiedliche Ebenen eingebunden. So definiert die schon angesprochene Arbeitsgruppe 3 des IT-Gipfels, die Leitlinien, welche die Strategie beinhalten soll. Das BMI macht sich über diesen Aspekt Gedanken und führt dazu – soweit ich weiß – bereits intensive Gespräche mit den einzelnen Ländern.

Darüber hinaus sollen auch noch weitere Wissenschaftler eingebunden werden. Man überlegt, eine Web-2.0–Partizipationsplattform zu nutzen, um tatsächlich eine sehr breite Diskussion zu etablieren. Man ist sich also durchaus der Tatsache bewusst, dass eine solche Strategie nur dann mit Leben gefüllt werden kann, wenn es gelingt, mehrere Gruppen an ihrer Entstehung mitwirken zu lassen. Also: Meines Wissens wird bei der Erarbeitung der Gesamtstrategie genau der geforderte Weg eingeschlagen.“

Natürlich, so Abele, koste ein so umfassender Ansatz Zeit. Besonders begrüße er aber, dass man heute schon so tut, als gäbe es bereits einen IT-Planungsrat und schon mal anfängt. So kann nach der Schaffung des Planungsrates schneller mit der Arbeit begonnen werden. „Aber wie gesagt: Man muss sich darüber im Klaren sein, dass eine so breite Diskussion Zeit kosten wird. Ich bin gespannt, wie lange es dauern wird, bis dann von allen Seiten die Kritik laut wird: Das dauert alles viel zu lange.“ Und eines müsse auch klar sein: Die Gesamtstrategie werde sich immer in einem Spannungsfeld aus gewollter Innovation und dem Problem, mit allen Beteiligten Konsens zu erzielen, bewegen.“

Nächste Seite: Komplexe Verfahren brauchen eine eGovernment-Gesamtstrategie

(ID:2022912)