OB-Barometer 2018 Die vier wichtigsten Themen für Städte und Kommunen

Das Deutsche Institut für Urbanistik hat Bürgermeister großer deutscher Städte nach ihren vier aktuell größten Herausforderungen befragt.

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Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) stellt den (Ober-)Bürgermeisterinnen und (Ober-)Bürgermeistern deutscher Städte ab 50.000 Einwohner jedes Jahr vier Kernfragen, damit auf Veränderungen in den Kommunen rechtzeitig reagiert werden kann. Gefragt wird nach den aktuell wichtigsten Aufgaben in der eigenen Stadt, den aktuellen Herausforderungen für Kommunen insgesamt, nach Themen, die in den nächsten fünf Jahren für die Kommunen an Bedeutung gewinnen werden und nach Bereichen, in denen sich die Rahmenbedingungen für Kommunen ändern müssen.

Die grafische Übersicht der Ergebnisse finden Sie hier:

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Zuwanderung

Wie das Difu zusammenfasst, beschäftigen die im Zusammenhang mit der Zuwanderung stehenden Aufgaben die Stadtspitzen auch in diesem Jahr nach wie vor sehr stark und werden sie weiterhin beschäftigen. Dieses Befragungsergebnis ziehe sich wie ein roter Faden durch alle Antworten des OB-Barometers, auch wenn das Thema seine deutliche Vorrangstellung im Vergleich zu Vorgängerumfragen verloren habe.

Bezahlbarer Wohnraum

Inzwischen sei es eine ebenso dringliche Aufgabe, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen – vor allem für Städte aus dem Norden und Süden Deutschlands sowie für Großstädte.

Digitalisierung & Mobilität

Deutliche Trendverschiebungen zeigen sich auch hin zu den Themen Verkehr und neue Mobilitätsformen sowie „Smart City“. Mobilität und Digitalisierung aus Sicht der eigenen Stadt hätten deutlich an Bedeutung gewonnen. „Die befragten Stadtspitzen nehmen diese Themen jetzt und auch künftig mit als größte Herausforderungen für deutsche Kommunen insgesamt wahr“, heißt es.

Kommunalfinanzen

Trotz insgesamt verbesserter öffentlicher Finanzlage bleibe außerdem für viele Städte die Haushaltskonsolidierung sowie der Aus- und Umbau der Infrastruktur eine große Herausforderung.

Es verwundere nicht, dass die Städte sowohl für die aktuell brennenden Themen als auch mit Blick auf die zukünftigen Handlungsfelder Unterstützung durch EU, Bund und Länder forderten: „Vorrangig geht es ihnen darum, die kommunale Finanzlage zu verbessern und Hilfen zur Bewältigung der Integration von Flüchtlingen zu erlangen.“

Deutlich größerer Unterstützungsbedarf als noch in den Vorjahren werde außerdem bei der Verkehrspolitik, beim Aus- und Umbau der Infrastruktur, bei der Bildungspolitik und im Bereich Städtebau und Wohnen gesehen.

Regionale Unterschiede

Laut Difu ist das Meinungsbild bei den befragten Stadtspitzen in vielfacher Hinsicht ähnlich. Integration, Digitalisierung, Mobilität und soziale Ungleichheit seien unabhängig von der regionalen Lage als derzeit wichtigste Herausforderungen für deutsche Kommunen eingeschätzt worden.

Mit einer Ausnahme: Für die Befragten aus ostdeutschen Städten stellten Politikferne und -verdrossenheit sowie Fragen rund um Sicherheit und Resilienz drängendere Problemlagen dar als Mobilität und soziale Ungleichheit.

Weiterhin stimmten die befragten Stadtspitzen aus dem Westen, Norden und Osten Deutschlands in ihrer Forderung nach den dringlichsten Reformen bei kommunalen Rahmenbedingungen im Bereich Finanzpolitik überein.

Für die Stadtspitzen aus südlichen Bundesländern sei es nach wie vor die Flüchtlingspolitik, für die der stärkste Unterstützungsbedarf auf übergeordneter Ebene gesehen werde, während man mit den finanzpolitischen Rahmenbedingungen weniger unzufrieden sei als in anderen Regionen.

Alle Ergebnisse

Auf der Difu-Website sind die detaillierten Ergebnisse und Grafiken des OB-Barometers 2018 sowie die der Vorjahresauswertungen 2015 und 2016 hinterlegt.

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