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Digitalministerin Dörte Schall Weg vom Kleinklein – Bund muss handeln

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Der neue Bundesdigitalminister Karsten Wildberger wird bei der Digitalministerkonferenz mit am Tisch sitzen. Die Erwartungen der Länder sind hoch.

Dörte Schall (SPD): „Besprochen haben wir lange genug, was wir besser machen können. Jetzt müssen wir mal den gordischen Knoten durchschlagen.“(Bild: MASTD / Jülich)
Dörte Schall (SPD): „Besprochen haben wir lange genug, was wir besser machen können. Jetzt müssen wir mal den gordischen Knoten durchschlagen.“
(Bild: MASTD / Jülich)

Die rheinland-pfälzische Digitalministerin Dörte Schall (SPD) macht Druck beim Bund für einheitliche und einfache Online-Abläufe in den deutschen Verwaltungen und Behörden. „Wichtig ist, dass wir eine gemeinsame Strategie haben“, sagte Schall im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. „Wir können nicht mehr mit dem Kleinklein weitermachen.“

Vom Bund müsse die Initiative ausgehen, dass Dienstleistungen wie das Anmelden eines Autos zentralisiert online möglich würden, mahnte Schall vor der Digitalministerkonferenz Anfang dieser Woche in Ingelheim. „Das wäre eine große Erleichterung für die Bürgerinnen und Bürger und auch die Verwaltungsmitarbeiter.“ Die Kommunen seien bei der Digitalisierung mit sehr unterschiedlichem Tempo unterwegs. Dabei gebe es viele Partikularinteressen. „Die Kommunen sprechen auch nicht immer mit einer Stimme. Es ist ein Flickenteppich.“

Müssen den gordischen Knoten durchschlagen

Eine zentrale, bundesweit einsetzbare, modellhafte Softwarelösung wäre daher sehr hilfreich, betonte Schall vor dem Treffen, an dem auch der neue Digitalminister der Bundesregierung, Karsten Wildberger, teilnehmen wird. Auch in der Sozialverwaltung wäre eine landesübergreifende Prozessdigitalisierung sehr hilfreich, da es hier keine Schnittstellen gebe. „Besprochen haben wir lange genug, was wir besser machen können. Jetzt müssen wir mal den gordischen Knoten durchschlagen.“

Bei der Digitalministerkonferenz mit Teilnehmenden aus allen Bundesländern stehen drei Top-Themen auf der Agenda: Dabei geht es um den Ausbau der digitalen Infrastruktur mit dem Ziel einer flächendeckenden Mobilfunk- und Breitbandabdeckung sowie der Bereitstellung von Glasfaseranschlüssen.

KI-Einsatz und KI-Schutz

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung und der Schutz der Menschen vor dem Missbrauch von KI steht ebenfalls auf der Tagesordnung. Außerdem solle auf der Konferenz über die europäische digitale Souveränität gesprochen werden, kündigte Schall an. Wie könnten sich Europa und auch Deutschland vom US-amerikanischen und chinesischen Markt mit der Entwicklung von eigenen Softwarelösungen abgrenzen?

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