Kommunalwahl

Wahlorganisation mit IT-Unterstützung

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Einsatz in München

Auf diese Weise konnte die Landeshauptstadt München bei der Kommunalwahl 2014 problemlos insgesamt 930 Standorte für Wahllokale identifizieren und verwalten sowie rund 9.000 Wahlhelfer einteilen.

Das Zulassungsverfahren für Parteien, Listen und Kandidaten wickeln die Münchner ebenfalls mit der Software ab. Sie prüft Unterstützungserklärungen für Parteien unter Rückgriff auf das Melderegister auf Rechtmäßigkeit und erstellt auf dieser Basis die Druckvorlage für die Stimmzettel. Die Software führt diesen Prozessschritt automatisiert durch.

Dasselbe gilt für den Versand der Unterlagen für die Briefwahl: In München stellen etwa 30 Prozent der Wahlberechtigten einen entsprechenden Antrag. Die Landeshauptstadt bietet hierfür eine Online-Registrierung an. Das ermöglicht die Erfassung und den automatisierten Versand der Briefwahlunterlagen ohne zusätzlichen Personalaufwand. Auf diese Weise können mehrere hunderttausend Anträge verarbeitet werden.

Für die Erfassung und Veröffentlichung der Stimmen setzen die Münchner ebenfalls auf die Wahlsoftware. Farbige Eingabemasken entsprechend der Stimmzettelfarben sowie permanente Plausibilitätskontrollen, die bei Abweichungen warnen, unterstützen die Datenerfassung. Zwischen- und Endergebnisse lassen sich problemlos für verschiedene Medien aufbereiten und abschließend rechtssicher veröffentlichen.

Da in den Münchner Behörden sowohl Windows als auch Linux eingesetzt wird, kam es bei der Auswahl des Systems vor allem darauf an, dass die eingesetzte Lösung plattformunabhängig funktioniert.

Fazit

„Dieser Grad der Automatisierung ist eine große Erleichterung bei der Bearbeitung der heute im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten erlaubten IT-Unterstützung von Wahlprozessen“, so Joachim Dyllick, zuständiger Projektleiter beim Wahlamt München. Die Software ermögliche, trotz einer steigenden Anzahl an Wahlen, Briefwählern und unterschiedlichen Gremien, sichere und effiziente Abstimmungen.

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