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Software Ursache Software-Update: Berliner Gerichte eingeschränkt arbeitsfähig

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

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Massive IT-Probleme führten bei den Berliner Straf- und Zivilgerichten zu erheblichen Problemen. Ein Software-Update soll der Grund sein.

„Wir haben einen vorübergehenden Stillstand der Rechtspflege“, erklärte der Berliner Co-Landeschef Stefan Schifferdecker vom Deutschen Richterbund (DRB). „Die Richterschaft ist wütend, da wir unsere Arbeit nicht machen können. Wir behelfen uns mit Stift und Papier, verhandeln ohne Akten“, schilderte Schifferdecker. (Bild: Gemini / KI-generiert)
„Wir haben einen vorübergehenden Stillstand der Rechtspflege“, erklärte der Berliner Co-Landeschef Stefan Schifferdecker vom Deutschen Richterbund (DRB). „Die Richterschaft ist wütend, da wir unsere Arbeit nicht machen können. Wir behelfen uns mit Stift und Papier, verhandeln ohne Akten“, schilderte Schifferdecker.
(Bild: Gemini / KI-generiert)

Die Berliner Straf- und Zivilgerichte sind nach massiven IT-Problemen wieder eingeschränkt arbeitsfähig. Das teilte ein Sprecher des Kammergerichts mit. Die Richterschaft und Beschäftigten könnten wieder auf alle Vorgänge zugreifen. Vereinzelt gebe es noch Probleme bei der Anmeldung und die Geschwindigkeit sei verringert. „Das Gros der Beschäftigten kann aber wieder arbeiten“, so der Sprecher.

Von der Senatsjustizverwaltung hieß es am Mittag: „In Einzelfällen kann es aufgrund einer vorübergehend höheren Systemauslastung noch zu Performanceeinschränkungen kommen.“ Nach Angaben des landeseigenen IT-Dienstleisters (ITDZ), von dem die Server betrieben werden, sei ein Software-Update als Ursache der Störung identifiziert werden. „Durch die Rücknahme des Updates in der vergangenen Nacht konnten die Anmeldeprobleme behoben werden“, hieß es weiter.

Aus Justizkreisen gibt es seit Wochen Klagen über Probleme mit dem IT-System. Erst am Freitag kam es zu stundenlangen Ausfällen, wie Richterinnen und Richter berichten.

Seit Montagmorgen führten die IT-Probleme zu noch größeren Einschränkungen. Wegen der massiven Probleme wurden alle Beschäftigten am Montagmittag nach Hause geschickt, wie ein Sprecher des Kammergerichts sagte. „Die gesamte ordentliche Gerichtsbarkeit ist betroffen“, sagte der Sprecher. Damit sind alle Amtsgerichte, das Kriminalgericht in Moabit, die beiden Landgerichte und das Kammergericht betroffen.

„Wir haben einen vorübergehenden Stillstand der Rechtspflege“, erklärte der Berliner Co-Landeschef Stefan Schifferdecker vom Deutschen Richterbund (DRB). „Die Richterschaft ist wütend, da wir unsere Arbeit nicht machen können. Wir behelfen uns mit Stift und Papier, verhandeln ohne Akten“, schilderte Schifferdecker.

Der Berliner Landesverband der Neuen Richter*innenvereinigung wiederholte seine Forderung nach einer „unverzüglichen und nachhaltigen Stabilisierung der Justiz-IT“. „Eine funktionierende elektronische Akte ist keine Komfortfrage, sondern eine unverzichtbare Voraussetzung für einen leistungsfähigen Rechtsstaat und eine verlässliche Justiz“, betonte Sprecherin Marianne Krause. Die anhaltenden Systemausfälle seien für Beschäftigte sowie Bürgerinnen und Bürger nicht länger hinnehmbar.

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