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Schafft Telefónica auch diese Auflage nicht? Wenn dem so wäre, würde sich gewissermaßen ein Versäumnis der Vergangenheit wiederholen: Bei Vorgaben, die mit der Versteigerung von 2015 verbunden waren, war Telefónica viel zu spät im Ziel.

Telefónica gibt Entwarnung. Von der Firma heißt es, dass die im Netzagentur-Bericht enthaltenen Zahlen nicht den aktuellen Stand wiedergäben und dass man inzwischen viel weiter sei. Man liege nun schon in elf Bundesländern über der 98-Prozent-Marke, in den restlichen fünf werde die Vorgabe bis Jahresende eingehalten, teilt das Unternehmen mit. Der Ausbau komme sehr schnell voran. An der Beiratssitzung am kommenden Montag will Firmenchef Markus Haas teilnehmen – dann hat er die Möglichkeit, einen Überblick über den aktuellen Ausbaustand zu geben und mögliche Bedenken auszuräumen. Auch Vertreter der anderen Netzbetreiber sind bei der Beiratssitzung.

Als Reaktion auf den Bericht der Bundesnetzagentur sagt die Technikchefin von Vodafone Deutschland, Tanja Richter: „Die Netze in Deutschland sind gut, aber noch nicht gut genug.“ Man arbeitete „mit Hochdruck daran, das zu ändern“. Wie O2 ist auch Vodafone zuversichtlich, bis zum Jahresende in jedem Bundesland mindestens 98 Prozent der Haushalte mit 100 Megabit pro Sekunde oder mehr zu versorgen und damit diese Ausbau-Pflicht zu erfüllen. Bei den weißen Flecken sieht das anders aus, hier dürften wohl auch Vodafone und die Telekom die Latte reißen.

Vodafone-Vorständin Richter sagt, die Erschließung dieser Gebiete gestalte sich „aufgrund von vielerorts langen Genehmigungsverfahren, der Suche nach neuen Standorten und vorbereitenden Planungsprozessen, die erst am Ende des vergangenen Jahres abgeschlossen wurden, schwierig“. Dennoch betreibe man großen Aufwand, „um auch hier bis zum Jahresende spürbare Fortschritte zu erzielen“.

Telefónica-Deutschlandchef Haas sagt zu diesem Thema: „Die Errichtung neuer Standorte insbesondere in der Fläche erfordert einen langen zeitlichen Vorlauf.“ Man setze „alles daran, auch diesen Teil der Versorgungsauflage bis Ende 2022 zu erfüllen“. Dafür habe man auch zusätzliche Maßnahmen ergriffen wie etwa den Einsatz mobiler Standorte. Die Telekom teilt mit, dass sie die Anforderungen der Bundesnetzagentur auch dieses Mal erfüllen werde, „soweit es keine rechtlichen und tatsächlichen Hinderungsgründe für den Ausbau von einzelnen Standorten gibt“.

Derzeit funken drei Mobilfunknetze in Deutschland, und zwar von der Telekom, von Vodafone und von Telefónica mit seiner Marke O2. Eigentlich sollte bis Jahresende ein viertes hinzukommen: Der Neueinsteiger 1&1 ersteigerte 2019 erstmals eigenes Spektrum, bis Ende dieses Jahres sollten 1.000 5G-Standorte aktiviert werden. Doch wegen Verzögerungen bei einer beauftragten Infrastrukturfirma kann der Telekommunikationskonzern aus Montabaur (Rheinland-Pfalz) dieses Zwischenziel nach eigenem Bekunden erst im Sommer 2023 erreichen.

In dem Schreiben der Bundesnetzagentur fordert die Behörde die Netzbetreiber auf, für jeden verzögerten Standort eine detaillierte Dokumentation vorzulegen. „Dies soll eine Prüfung dahingehend ermöglichen, ob die Verzögerungen durch den jeweiligen Mobilfunknetzbetreiber oder Dritte zu vertreten sind.“

Die Behörde verweist zudem auf die Möglichkeit von Bußgeldern. Ob die Netzagentur aber wirklich dieses scharfe Schwert zücken würde, ist fraglich: Selbst bei den deutlichen Verfehlungen von O2 nach der Auktion von 2015 beließ es die Behörde bei Ermahnungen.

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Maik Außendorf hält die Nichteinhaltung von Ausbauauflagen für „ein echtes Problem“. Er will sich dafür einsetzen, dass die Bundesnetzagentur „hier ihre Instrumente wirksam einsetzt, um den Druck zu erhöhen“.

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