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Thüringen Law as Code und die Zukunft der Verwaltung

Von Nicola Hauptmann 5 min Lesedauer

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Law as Code ist entscheidend für die digitale Gesetzgebung, aber nicht ganz leicht zu vermitteln. Thüringens CIO Milen Starke berichtet aus der Praxis: wie ein aktuelles Projekt, Rulemapping, Digitalcheck und Law as Code zusammenspielen – und über die Pläne zum Reallabor.

Milen Starke, Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur und CIO des Freistaats Thüringen(Bild: TSK/Andreas Pöcking)
Milen Starke, Staatssekretärin im Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur und CIO des Freistaats Thüringen
(Bild: TSK/Andreas Pöcking)

Aus der Digitalministerkonferenz (DMK) im Mai hat Thüringen einen Auftrag mitgenommen: federführend die Errichtung eines Reallabors „Law as Code“ zu prüfen und bis zur nächsten Sitzung einen Umsetzungs- und Finanzierungsplan vorzulegen. Der Law-as-Code-Ansatz hat zum Ziel, Rechtsnormen von Anfang an parallel zum juristischen Text auch als maschinenlesbaren und -ausführbaren Code bereitzustellen, als Grundlage für den unmittelbaren digitalen Vollzug von Rechtsnormen.

Dass mit dem Konzept eines entsprechenden Reallabors der Freistaat beauftragt wurde, hat seinen Grund: Thüringen hat zusammen mit der Friedrich-Schiller-Universität Jena und dem GovTech Campus Thüringen bereits entsprechende Vorarbeiten geleistet, deren Erkenntnisse dann in die Einrichtung eines zentralen, länderübergreifenden Reallabors ‚Law as Code‘ einfließen können.

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