eGovernment Summit 2010

Ein Land im Wandel – eGovernment quo vadis?

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eGovernment – der Weg aus der Krise?

Auch wenn er mehr Gewicht auf die Wechselwirkung der einzelnen Faktoren legt, findet Harald Lemke: „Die Bundesbeauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik hat die Eckpunkte einer nationalen eGovernment-Strategie zur Diskussion gestellt. In diesem Dokument werden viele Herausforderungen, vor denen Staat und Verwaltung stehen, genannt, und beschrieben, welchen Beitrag eGovernment zur Bewältigung dieser Herausforderungen leisten kann. Ich persönlich halte jedoch nichts davon, einzelne der genannten Ziele als besonders wichtig herauszustellen. Die vier Megatrends Globalisierung, demografischer Wandel, technische Entwicklung und Klimawandel induzieren ein ganzes Bündel an konkreten Aufgaben, die gleichzeitig angegangen und gelöst werden müssen, um die Effektivität und Effizienz staatlichen Handelns zu erhöhen. Nach meiner Auffassung ist ein solcher 360-Grad-Ansatz erforderlich, weil es angesichts unserer Rahmenbedingungen keinen Grund gibt, auf irgendein Potenzial der IT zu verzichten. Die Umsetzung einer solchen Strategie unter den absehbaren finanziellen und personellen Rahmenbedingungen setzt jedoch voraus, dass wir unsere Ressourcen in Wirtschaft und Verwaltung effektiver bündeln und koordinieren. Mit dem neuen Artikel 91c und dem IT-Planungsrat sind wichtige Voraussetzungen geschaffen, die IT von Bund, Ländern und Kommunen schlagkräftiger und zugleich wirtschaftlicher zu organisieren. Nun liegt es an der Exekutive, ihren Handlungsspielraum zu nutzen, damit die IT auch in Zukunft einen entscheidenden Beitrag zu den großen politischen Herausforderungen leisten kann.“

Übrigens: Genau das sind Diskussionsthemen, die auf der Agenda des eGovernment Summit stehen.

Auch Michael A. Maier, bei IBM zuständig für den Public Sector, sieht im Defizit der Öffentlichen Verwaltung ein großes Problem: „Viele kommunale Haushalte sind durch sinkende Budgets als Folge der Finanz- und Wirtschaftskrise massiv unter Druck. Durch die mittlerweile spürbaren Folgen des demografischen Wandels wird zudem die Personalsituation in der Verwaltung stark beeinflusst. Auch die steigende Erwartungshaltung der Bürger an eine bürgerorientierte Verwaltung ist eine zentrale Herausforderung.“

Eine speziell auf Kommunen zugeschnittene eGovernment-Strategie könne den Öffentlichen Dienst jedoch dabei unterstützen, die Verwaltungsmodernisierung ganzheitlich und ebenenübergreifend umzusetzen. Auch Public Private Partnerships oder Shared Service Center böten Verwaltungen durch Innovation, Know-how und Finanzierungen Lösungsansätze.

Maier schränkt aber ein: „Obwohl es bereits in zahlreichen Kommunen und Städten vielversprechende Transformationsinitiativen auf Basis moderner ITK-Technologien gibt, fehlt es dennoch an einem kommunalen Gesamtkonzept und an dessen Einbettung. Ziel sollte es hier sein, dass Städte und Kommunen durch moderne ITK-Technologien und neue Formen der Zusammenarbeit Effizienzgewinne erzielen und Kosten sparen können.“

Nachholbedarf auf diesem Gebiet sieht auch Dr. Martin Matzke von Siemens IT Solutions and Services: „Über die letzten Jahre sind – teilweise durch die föderalen Strukturen in Deutschland – viele Insellösungen beim eGovernment entstanden. Sie haben einigen Verwaltungen die Möglichkeiten aufgezeigt, und es konnten entsprechende Kompetenzen aufgebaut werden. Durch die heterogene Landschaft liegen jedoch noch viele Potenziale – gerade in der vernetzten Verwaltung – brach.“

Um diese Potenziale nutzen zu können, müssen nach Ansicht von Martin Matzke in der Verwaltung die Zuständigkeiten mit den vernetzten Prozessstrukturen kombiniert werden. Zudem sei die Sicherstellung der Investitionen und des Know-hows in der Verwaltung zwingend notwendig. Weiter sei auf die Durchgängigkeit von Bürgerservices durch die Einigung auf Interoperabilitätsstandards – auch über Verwaltungsgrenzen hinweg – zu achten. Auch müssten die politischen Auswirkungen von eGovernment im Auge behalten werden. Open Government spiele in diesem Zusammenhang eine besonders wichtige Rolle.

Zur Erhöhung der Akzeptanz von eGovernment setzt Matzke auf den Nachweis eines dedizierten Bürger- und Unternehmensnutzen durch eGovernment-Dienstleistungen. Dazu gehöre auch, dass Bürgerinnen und Bürger den eServices auch Vertrauen entgegenbringen.

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