Erst Japan, dann Südkorea, jetzt Singapur Dritte Digitalpartnerschaft der EU startet

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Am 1. Februar 2023 wurde eine neue digitale Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Singapur ins Leben gerufen. Ziel dieser ist es, die Zusammenarbeit zwischen der EU und Singapur im Bereich der digitalen Technologien zu stärken.

Nachdem die Präsidentin der Europäischen Union, Ursula von der Leyen, und Singapurs Premierminister Lee bereits im Dezember 2022 – beim Gipfeltreffen EU-ASEAN – eine Digitalpartnerschaft angekündigt hatten, haben der für den Binnenmarkt zuständige Kommissar Thierry Breton und der singapurische Minister für Industrie und Handel S. Iswaran diese nun auch unterzeichnet. „Wir werden an Spitzentechnologien wie künstlicher Intelligenz und Halbleitern, aber auch an Datenströmen und digitalen Infrastrukturen arbeiten und dabei unsere dynamischen Beziehungen ausbauen“, erklärt Breton.

Darüber hinaus sollen die Thema Innovation, digitales Vertrauen und die digitale Kompetenz Erwerbstätiger sowie die Transformation von Unternehmen und Behörden eine Rolle spielen. „Gemeinsam werden wir unsere Vision eines inklusiven, nachhaltigen und auf den Menschen ausgerichteten digitalen Wandels vorantreiben, der unseren Bürgerinnen und Bürgern zugutekommen und Chancen für Unternehmen schaffen wird“, ist Margrethe Vestager, Exekutiv-Vizepräsidentin, zuständig für das Ressort „Ein Europa für das digitale Zeitalter“, überzeugt.

Konkret geplant ist beispielsweise

• der Ausbau der Forschung zu Technologien wie künstlicher Intelligenz (KI) und Halbleitern,

• die Förderung der Zusammenarbeit bei Regulierungsansätzen, etwa im Bereich elektronische Identifizierung (eID),

• Investitionen in widerstandsfähige und nachhaltige digitale Infrastrukturen wie Rechenzentren sowie unterseeische Telekommunikationskabel für die Konnektivität zwischen der EU und Südostasien,

• die Gewährleistung des vertrauenswürdigen grenzüberschreitenden Datenverkehrs im Einklang mit den Datenschutzvorschriften und anderen Gemeinwohlzielen,

• ein Informationsaustausch und die Zusammenarbeit im Bereich der Cybersicherheit sowie

• Hilfe beim Aufbau von Bündnissen in internationalen Organisationen und Normungsgremien.

Grundsätze für digitalen Handel unterzeichnet

Als zentraler Aspekt der Partnerschaft gelten zudem die Grundsätze für den digitalen Handel. Sie sollen den „freien Verkehr von Waren und Dienstleistungen in der digitalen Wirtschaft“ erleichtern und gleichzeitig helfen, „den Schutz der Privatsphäre zu wahren“. Daher wurden diese auch gleich von Exekutiv-Vizepräsident Dombrovskis und Minister Iswaran unterzeichnet.

„Die Unterzeichnung dieser Grundsätze für den digitalen Handel ist ein erstes Ergebnis unserer neuen Digitalpartnerschaft und wird den gegenseitigen Handel und den elektronischen Geschäftsverkehr erleichtern, die einen lebenswichtigen Sektor unserer Volkswirtschaften bilden“, erklärt Dombrovskis. Die Grundsätze würden darüber hinaus dazu beitragen, den Weg für einen weiteren Ausbau des digitalen Handels – auch auf WTO-Ebene – zu ebnen, ist er überzeugt.

Auftaktsitzung des Digitalpartnerschaftsrats

Im Anschluss an die Unterzeichnung fand dann auch gleich die Auftaktsitzung des Digitalpartnerschaftsrats statt. Dieser kommt jährlich unter Leitung von EU-Kommissar Breton und der zuständigen Minister der Partnerländer zusammen, „um die Prioritäten für das kommende Jahr festzulegen und bewährte Verfahren auszutauschen, um gemeinsame Ziele zu erreichen“.

Für 2023 wollen sich die Beteiligten etwa auf folgende Themen fokussieren:

• Konzepte für die elektronische Identifizierung,

• Projekte zur Erleichterung des digitalen Handels,

• Programme, die den digitalen Wandel von KMU voranbringen und

• gemeinsame Ansätze für die Governance im Bereich der künstlichen Intelligenz.

Der europäische Weg für das digitale Jahrzehnt

Die Digitalpartnerschaften stehen im Zusammenhang mit dem „Digitalen Kompass“, einer Strategie, mit deren Hilfe Europa bis 2030 zu einem digital vernetzten Kontinent werden soll. Darin hat sich die EU verpflichtet, starke Partnerschaften auf der Grundlage der vier Säulen – Kompetenzen, Infrastrukturen, Transformation von Unternehmen und öffentlichen Dienstleistungen – aufzubauen.

Neben der neuen Partnerschaft mit Singapur unterhält sie daher bereits welche mit Japan und der Republik Korea. Erstere wurde im Jahr 2022 während des 28. Gipfeltreffens EU-Japan unterzeichnet und konzentriert sich vor allem auf sicheres 5G, die sichere und ethische Anwendung von künstlicher Intelligenz (KI) sowie die Widerstandsfähigkeit globaler Lieferketten in der Halbleiterindustrie.

Die Kooperation mit der Republik Korea folgte schließlich im November 2022. Den Fokus der Zusammenarbeit legten die Beteiligten dabei auf Halbleiter, Mobilfunknetze der nächsten Generation, Quanten- und Hochleistungsrechnen, Cybersicherheit, Künstliche Intelligenz sowie den Bereich „Plattformen, Daten und Fähigkeiten“.

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