Die eGovernment-Bilanz, Teil 7

Digitalisierung in den Bundesländern Die eGovernment-Bilanz, Teil 7

08.01.2025 Von Susanne Ehneß 2 min Lesedauer

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In puncto Digitalisierung wurden in den Bundesländern 2024 zahlreiche Projekte angestoßen, fortgesetzt und abgeschlossen. 2025 soll es mit hohem Tempo weitergehen. In diesem Artikel: Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Sachsen

„Im Jahr 2024 haben wir Kurs gehalten: Staatliche und kommunale Verwaltungen sind moderner und sicherer geworden“, sagt Sachsens CIO Prof. Thomas Popp. Die Kommunen können nun über 150 Online-Angebote über das Serviceportal Amt24 nutzen.

Prof. Thomas Popp(© Matthias Rietschel) — Prof. Thomas Popp
(© Matthias Rietschel)

Mit anderen Bundesländern arbeitet Sachsen eng zusammen. „Mittlerweile sind Nordrhein-Westfalen, Hessen und Sachsen-Anhalt der Entwicklergemeinschaft für unser erfolgreiches Beteiligungsportal beigetreten. Es unterstützt auch Genehmigungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz und Online-Petitionen“, erläutert Popp. „Ich bin davon überzeugt, dass Digitalisierung nur im engen Austausch mit allen Akteuren über alle Ebenen hinweg gelingen kann“, betont er. Daher stand das diesjährige IT- und Organisationsforum – „unser größtes Austauschformat zwischen kommunaler und staatlicher Seite“ – unter dem Motto „Gemeinsam Digitalisierung gestalten“.

Beim Thema IT-Sicherheit ist Sachsen up to date. Die gesetzlichen Anpassungen durch die NIS-2-Richtlinie wurden noch vor der Landtagswahl im September 2024 auf den Weg gebracht. „Digitalisierung ist eine Daueraufgabe, und ich hoffe, dass wir im Jahr 2025 mindestens genauso erfolgreich modernisieren wie im Jahr 2024“, sagt Popp.

Mit dem Digitalfördergesetz will Sachsen einen neuen Rechtsrahmen für die digitale Transformation schaffen. Zudem soll die Einführung der E-Akte auf staatlicher Ebene 2025 abgeschlossen werden. Popp: „Dann werden rund 19.000 Bedienstete mit dem einheitlichen, zentral gehosteten Verfahren VIS.SAX bei der elektronischen Vorgangsbearbeitung und Aktenführung unterstützt.“

Als weitere große Themen für 2025 nennt Popp die Registermodernisierung, die flächendeckende Einführung weiterer Online-Angebote sowie die digitale Souveränität. „Wir müssen in eigene IT-Infrastrukturen investieren und die digitalen Kompetenzen unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stärken“, betont er.

Sachsen-Anhalt

2024 hat Sachsen-Anhalt im Bereich Open Data die EU-Vorgaben zur Veröffentlichung und Weiterverwendung hochwertiger Datensätze erfüllt, eine interministerielle Arbeitsgruppe gegründet sowie für 2025 eine Koordinierungsstelle und die technische Infrastruktur vorbereitet.

Bernd Schlömer(© MID/Foto: Ronny Hartmann) — Bernd Schlömer
(© MID/Foto: Ronny Hartmann)

Auch das Thema Cloud wurde angegangen: Es gab einen Cloud-Summit mit der Landes- und Kommunalverwaltung, zudem wurde eine Landes-Cloud-Strategie erarbeitet. Mit dem Beteiligungsportal Sachsen-Anhalt konnte ein eGovernment-Basisdienst zur kostenfreien Nachnutzung etabliert werden. Laut CIO Bernd Schlömer leiste das Ministerium für Infrastruktur und Digitales damit – stellvertretend für das Land – einen wichtigen Beitrag zur Verwaltungsdigitalisierung im Bereich der formellen und informellen Beteiligung in Sachsen-Anhalt und unterstütze alle Kommunen bei der Umsetzung von Leistungen im OZG-Kontext.

Derzeit sind 204 OZG-Leistungen flächendeckend verfügbar. Sachsen-Anhalt steht damit im Länderranking auf Platz acht und hat sich damit deutlich vorgearbeitet – zum Jahresbeginn 2024 war das Land noch auf dem letzten Platz. Im ersten Halbjahr 2025 sollen mindestens weitere 20 OZG-Leistungen flächendeckend verfügbar gemacht werden.

Es ist außerdem geplant, den Kommunen einen digitalen Geobasis zwilling anzubieten, hierfür sollen 2025 die Voraussetzungen geschaffen werden. Zudem stehen große strategische Themen auf dem Plan: Das eGovernment-Gesetz wird reformiert, zudem soll eine Landes-IT-Strategie verabschiedet werden. Gleichzeitig sollen die IT- und Digitalisierungsgremien „harmonisiert“ werden.

Stefan Krebs (© Innenministerium Baden-Württemberg / Laurence Chaperon)

Carola Heilemann-Jeschke (© Hansestadt Bremen)

Prof. Dr. Kristina Sinemus (© Hessische Staatskanzlei, Paul Schneider)

Elena Yorgova-Ramanauskas (© Oliver Dietze / MWIDE)

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Stand: 08.12.2025

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