Kleine Anfrage
Bundesregierung beantwortet Fragen zu GovTech Deutschland

Von Nicola Hauptmann 5 min Lesedauer

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Parallelstrukturen, Zweifel an der Inhousefähigkeit und der Transparenz bei Vergaben – ist die Kritik an GovTech Deutschland begründet? Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage bringt mehr Klarheit in die Debatte.

In den insgesamt 30 Fragen der Kleinen Anfrage (Drucksache 21/8460) geht es unter anderem auch um das Verhältnis der Deutschlandplattform zum D-Stack, die Beschaffungsrichtlinie und die Mitgliedsbeiträge.(Bild: ©  Af - stock.adobe.com / KI-generiert)
In den insgesamt 30 Fragen der Kleinen Anfrage (Drucksache 21/8460) geht es unter anderem auch um das Verhältnis der Deutschlandplattform zum D-Stack, die Beschaffungsrichtlinie und die Mitgliedsbeiträge.
(Bild: © Af - stock.adobe.com / KI-generiert)

In einer Kleinen Anfrage haben sich Abgeordnete der Grünen-Fraktion im Bundestag nach dem Engagement der Bundesregierung im GovTech Deutschland e. V. erkundigt. Sie beziehen sich dabei auf mehrere Medienberichte zu Kritik an möglichen Parallelstrukturen, Fragen zur Transparenz von Vergabeverfahren wie auch zu einer etwaigen strategischen Neuausrichtung des Vereins. Wissen will die Fraktion, wie die Bundesregierung diese Kritik bewertet, ob und wie sie darauf eingehen will, aber auch, welche Position und Rolle sie über ihre Beteiligungen bei entsprechenden Entscheidungen des Vereins eingenommen hat.

Die Antwort der Bundesregierung liegt nunmehr vor – nachstehend einige grundlegende Punkte zu den Themen Partizipation, Beschaffung, Inhousefähigkeit, Neuausrichtung und Verhältnis zu Deutschland-Stack und Marktplatz Deutschland Digital.