Saarland Landesregierung macht den Weg frei für IT-Neuausrichtung

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Im Mai hatte das Kabinett die Neuausrichtung der IT-Strukturen beschlossen. Nun hat auch der saarländische Ministerrat grünes Licht für das wichtige Projekt zur Verwaltungsmodernisierung gegeben. Aber wie sehen die Details des Reformvorhabens aus? Und wird es gelingen, die Ressortinteressen zu zügeln?

Finanzminister Stephan Toscani erklärte zur geplanten Neuausrichtung der IT vor der Landespressekonferenz: „Mit der IT-Neuausrichtung kommt es zu einer Bündelung der Informationstechnologie der Landesverwaltung: Mehrfach vorgehaltene Infrastrukturen werden zusammengeführt und gleichzeitig die Vielzahl unterschiedlicher Standards- und Systeme reduziert. Damit ist ein wirtschaftlicherer Betrieb der Landes-IT möglich. Wir werden unsere IT-Systeme nicht mehr in den Ministerien an verschiedenen Standorten verteilt betreiben, sondern in einem leistungsfähigen IT-Dienstleistungszentrum integrieren. Durch Bündelung von Know-how an einer Stelle machen wir unsere Verwaltung fit für künftige Herausforderungen.“

Und die Neuausrichtung der IT beschränkt sich laut Toscani nicht nur auf die Landesverwaltung.

„Wir unterstützen die enge Zusammenarbeit zwischen den Rechenzentren der Kommunen, der Hochschulen und des Landes“, so Toscani. Ziel sei es, die IT zukünftig ebenenübergreifend in einer virtuellen „Saarland-Cloud“ zu bündeln, sodass Behörden einzelne IT-Dienste abrufen können, ohne selbst Infrastruktur vorhalten zu müssen. Damit werde die Basis für eine innovative Verwaltung gelegt.

Der IT komme in der Öffentlichen Verwaltung eine Schlüsselposition zu. Durch Dokumentenmanagement, IT-basierte Fachverfahren und beschleunigte Verwaltungsverfahren durch Online-Schnittstellen zu Bürgern und Unternehmen werde die Verwaltung effi­zienter.

Stephan Toscani: „Wenn wir in Zukunft mit weniger Personal auskommen müssen, geht dies nur, wenn wir die Mitarbeiter in der Verwaltung mit IT-Systemen unterstützen.“

Wie alles begann

Das Projekt der IT-Neuausrichtung hat bereits einen längeren Vorlauf. Als im März 2012 der saarländische Ministerrat einen Beschluss über zukunftsfähige IT-Strukturen in der Landesverwaltung fasste, erging an die Projektleitung im Ministerium für ­Finanzen und Europa der Auftrag, ein IT-Landessystem- und Betriebskonzept vorzulegen.

Dabei wurden folgende Eckpunkte von der Politik vorgegeben:

• Schaffung neuer Entscheidungsgremien und Abläufe im IT-Bereich,

• Einrichtung eines IT-Dienstleistungszentrums mit einer Konzentration von IT-Aufgaben,

• die Definition und Vereinbarung von IT-Kernprozessen sowie

• die Festlegung der neuen Strukturen sowie der IT-Standards.

Gleichzeitig wurde die Staatskanzlei beauftragt, ressortübergreifende Kompetenzteams als Teilbereich der IT-Neuausrichtung zu bilden.

Ende 2012 wurde dann ein 65-seitiges IT-Landessystem- und Betriebskonzept (IT-LSBK) vorgelegt, das von der zuständigen Lenkungsgruppe einstimmig angenommen wurde. In dem Gremium waren neben den IT-Beauftragten der Ressorts und den zentralen IT-Stellen auch die Personalvertretung, der Landesrechnungshof, die Datenschutzbeauftragte und die kommunale Seite – durch den Zweckverband eGoSaar – vertreten. So stand die Neuordnung der IT auf einer breiten Basis.

Dieses nun verabschiedete IT-LSBK trägt den Zusatz 1.0. Damit wird deutlich, dass dieses Konzept permanent weiterentwickelt wird und damit dem permanenten Veränderungsdruck im IT-Bereich Rechnung trägt.

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