Günther Oettinger wird EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft

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Der Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte unter Anspielung auf die halbwegs überstandene Wirtschaftskrise: „Nachdem die Europäische Union eine der schwierigsten Phasen in ihrer Geschichte durchlaufen hat, wird eine ihrer größten Herausforderungen nun darin bestehen, die Bürgerinnen und Bürger davon zu überzeugen, dass sich die Dinge ändern werden.“

Um diesen Wandel herbeizuführen, müsse die Kommission für Reformen offen sein. Die neue Europäische Kommission werde daher ihr ganzes Augenmerk auf die großen politischen Herausforderungen Europas richten:

• Wiedereingliederung von Menschen in den Arbeitsmarkt zu annehmbaren Bedingungen,

• Ankurbelung der Investitionstätigkeit,

• Verbesserung der Kreditversorgung der Realwirtschaft,

• Schaffung eines vernetzten digitalen Binnenmarkts,

• eine verlässliche Außenpolitik und

• die Gewährleistung, dass Europa in puncto Energieversorgungssicherheit auf eigenen Füßen steht.

Die neue Struktur der Kommission entspreche diesen politischen Leitlinien.

Der designierte Präsident Jean-Claude Juncker erklärte zu seiner Entscheidung: „In so schwierigen Zeiten wie diesen erwarten die europäischen Bürgerinnen und Bürger von uns, dass wir Ergebnisse erzielen. Nach Jahren wirtschaftlicher Schwierigkeiten und oft schmerzhafter Reformen erwarten die Europäer eine leistungsfähige Wirtschaft, nachhaltige Arbeitsplätze, mehr sozialen Schutz, sicherere Grenzen, Energieversorgungssicherheit und die Ausschöpfung der digitalen Möglichkeiten.“

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