Leitfaden des BMWi Finanzierung der digitalen Kommune

An Best Practices für gelungene Digitalisierungsprojekte mangelt es nicht, und auch der gute Wille ist bei Bürgern und Verwaltungen durchaus vorhanden. An der Hürde der Finanzierung jedoch scheitern so manche kommunalen Projekte.

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Einige Kommunen in Deutschland bieten Services wie die Statusabfrage von Ausweisdokumenten oder eine Online-Einsicht in die aktuellen Haushaltszahlen an. Mancherorts tragen intelligente Mülleimer dazu bei, dass die Leerung nur dann erfolgt, wenn es nötig ist und Defekte schneller behoben werden. Andernorts können Schulbusse dank intelligenter Routenplanung ihre Kilometerleistung senken und Schüler schneller nach Hause bringen.

„Die Digitalisierung ermöglicht es Städten und Gemeinden, Dienstleistungen für Bürger zeit- und ortsunabhängig anzubieten, kommunale Services effizienter machen und damit den öffentlichen Haushalt zu entlasten“, weiß Dr. Steffen Wischmann, Leiter der Begleitforschung zum Technologieprogramm Smart Service Welt des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi). Doch welche Anwendungen wirklich lohnenswert sind und für die einzelnen Kommunen passen, sei immer unterschiedlich. „Besonders zwei Fragen sind oft entscheidende Knackpunkte: Wie können innovative Angebote überhaupt ausgewählt und dann auch finanziert werden?“, so Wischmann.

Der jetzt erschienene Leitfaden „Digitale Services in Kommunen“ des BMWi will hier Abhilfe schaffen. Zum einen werden digitale Technologien aus verschiedenen kommunalen Aufgabenfeldern durch Praxisanwendungen in Kommunen aus ganz Deutschland vorgestellt. Zum anderen widmet sich die Publikation den Themen Finanzierung und Beschaffung.

Ein wichtiger Teil sind dabei Fördermöglichkeiten, damit vor allem auch kleine Kommunen Digitalisierungsprojekte umsetzen können. „Es gibt eine ganze Reihe von Förderprogrammen, die Städte und Gemeinden bei der Digitalisierung unterstützen. Hier gilt es, die passenden zu finden: Beispielweise werden gezielt einige Regionen bei digitalen Investitionen gefördert oder bestimmte Anwendungsbereiche, etwa digitale Services zur Bewältigung des demografischen Wandels. Auch durch die Zusammenarbeit mit Hochschulen kann eine Förderung möglich werden“, erklärt Wischmann.

Der Leitfaden nennt auch hier Anwendungsbeispiele und erklärt, wie der Weg zur Förderung gelingen kann. Gleichzeitig will die Publikation Kommunen dabei helfen, ihre Vergabeprozesse so anzupassen, dass innovative Produkte und Dienstleistungen effizient und passgenau beschafft werden können.

Inhalte

• Digitale Technologien für Kommunen, z. B. Cloud, eGovernment, Open Government, ÖPNV, Stadtreinigung, Abwasser, Internet of Things, virtuelles Kraftwerk, Smart Grid.

• Finanzierung von digitalen Maßnahmen

• Rechtlicher Rahmen zur Beschaffung – Vergaberechtsreform 2016 und 2017

• Innovatives Beschaffungswesen, z. B. Rahmenbedingungen, Praxisbeispiele (eVergabe, eJustice).

Den Leitfaden gibt es online als PDF HIER.

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