Rheinland-Pfalz Elektronische Akte jetzt auch an Fachgerichten

Quelle: dpa

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In Rheinland-Pfalz sollen Gerichte künftig die Vorteile der Digitalisierung nutzen. Ein erster Schritt ist die eAkte am Oberverwaltungsgericht des Landes. Weitere Gerichte sollen folgen.

Die elektronische Akte ermöglicht es, Akten ganz einfach über das Internet einzusehen
Die elektronische Akte ermöglicht es, Akten ganz einfach über das Internet einzusehen
(© David Gyung – Getty Images via Canva.com)

Im Verwaltungsgericht Koblenz arbeiten die Beschäftigten seit diesem Mittwoch in allen neuen Verfahren mit elektronischen Akten. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz wird eAkten zunächst in Rechtsmittelverfahren gegen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte einführen, wenn die erstinstanzlichen Verfahren auch elektronisch geführt wurden, wie Justizminister Herbert Mertin ankündigte. Nach und nach sollen weitere Fachgerichte folgen; noch in diesem Jahr das Finanzgericht in Neustadt an der Weinstraße.

Die eAkte biete eine Vielzahl von Vorteilen, sagte der FDP-Politiker. „Arbeitsabläufe können moderner gestaltet werden, da beispielsweise das Ausdrucken und der Transport der Papierakten entfällt.“ Die elektronische Akte sei auch für mehrere Menschen gleichzeitig verfügbar. „Akteneinsicht kann so komfortabel und sicher über das Internet erfolgen.“ Die Justiz werde auch als Arbeitgeberin attraktiver, weil die eAkte den Mitarbeitern flexibleres Arbeiten ermögliche.

In der ordentlichen Gerichtsbarkeit arbeiteten an vielen Gerichten bereits mehr als 1.300 Bedienstete mit eAkten. Mehr als 100.000 Verfahren seien schon vollständig elektronisch abgewickelt worden.

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