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Effizienzgewinne sind entscheidend

Ein weiterer wichtiger Punkt sei die im Jahr 2009 beschlossene und ins Grundgesetz aufgenommene Schuldenbremse der öffentlichen Haushalte, so Westerfeld. In diesem Jahr werde sich der Bund mit rund 40 Milliarden Euro neu verschulden, das Land Hessen rechne mit einer Neuverschuldung von 2 Milliarden und zahle gleichzeitig etwa den gleichen Betrag in den Länderfinanzausgleich. Im Augenblick verbessere sich zwar die Einnahmeseite der Öffentlichen Hand, doch sehe die Schuldenbremse vor, dass spätestens im Jahr 2020 die Nettoneuverschuldung der Länder bei null liege. Unter diesem Aspekt bekämen die strukturellen Kosten – also die Kosten der Verwaltung selbst – ein enormes Gewicht. „Und es gibt viele Verwaltungsprozesse“, so Westerfeld, „die durch eine Automatisierung die öffentlichen Haushalte deutlich entlasten könnten.“

Für die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen bedeute dies, dass das Erreichen von Effizienzgewinnen eine wesentliche Rolle spiele, so Westerfeld. Das heißt, dass nicht nur das Know-how gestärkt und gebündelt werden müsse, sondern gleichzeitig durch die Zusammenarbeit auch deutliche Kostenersparnisse gehoben werden können.

Andererseits müsse man aber auch überlegen, ob die Kosten der IT in der Verwaltung auch wettbewerbsfähig seien.

Fasse man alle Aspekte zusammen, so Westerfeld, gäbe es durchaus Anlass zu Optimismus. „Ich denke, die D115 ist ein sehr positives Beispiel der Zusammenarbeit. Bund, Länder und Kommunen bündeln hier Ressourcen und gemeinsame Wissensdatenbanken.“

Dass jedoch noch viel zu tun sei, zeige die EU-Dienstleistungsrichtlinie, so Westerfeld. „Hier haben nicht nur 16 Länder, 16 verschiedene Lösungen entwickelt, sondern auch etwa 50 verschiedene Öffentliche Verwaltungen eine eigene Online-Gewerbeanmeldung.

„Das heißt, einerseits ist es sehr positiv zu bewerten, dass wir der Wirtschaft und dem Bürger eGovernment-Services bieten, andererseits sollten wir das besser koordinieren und – auch im Sinne der Schuldenbremse – sparsamer mit unseren Ressourcen umgehen. Das hat vordergründig nicht direkt etwas mit Cloud Computing zu tun, aber mehr Zusammenarbeit bei Rechenzentren und beim Hosting sowie bei der Entwicklung von Fachanwendunge würde enorme Einsparungen bewirken (siehe Interview).“

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