Definitionen Was ist das Informationsanwendungsgesetz?

Informationsanwendungsgesetz ist in Deutschland ein Nebenbezeichnung für eine Reihe von Normen. Diese schreiben vor, wie bestimmte Daten genutzt werden. Häufig ist ein entsprechendes Gesetz auf Länderebene zu finden.

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Das Informationsanwendungsgesetz verrät bereits über seinen Namen, worum es geht. Der Staat regelt, zu welchen Bedingungen Daten genutzt werden dürfen. Allerdings gibt es Informationen unterschiedlichen Gewichts. Als Beispiel seien vertrauliche medizinische Informationen von Privatpersonen und frei zugängliche Daten des öffentlichen Bereichs wie z.B. das Steueraufkommen genannt. Es gibt deshalb nicht das eine Informationsanwendungsgesetz. Es existieren vielmehr eine Vielzahl individueller Ausführungsvorschriften, für die dieser Ausdruck als Synonym gebräuchlich ist.

Einordnung der entsprechenden Gesetze

Grundsätzlich regeln das Datenschutz- und das Behördenrecht, welche Informationen überhaupt erhoben werden dürfen. Sie setzen ebenfalls die entscheidenden Vorschriften für die weitere Verarbeitung. Das bekannteste Beispiel ist die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), durch die Cookie-Zustimmungen auf allen Webseiten notwendig wurden.

Allerdings geben derartige Gesetze nur begrenzt Auskunft darüber, wie generell mit den Informationen zu verfahren ist, die erhoben werden dürfen. Mobilfunknetz-Provider können beispielsweise den Traffic ihrer Kunden protokollieren. Sie dürfen diese Daten aber nicht ohne Zustimmung der Betroffenen verkaufen. Diese Regelungen werden vom jeweils greifenden Informationsanwendungsgesetz getroffen.

Das Beispiel Bremen und die EU-DSGVO

Diese Ausführungsvorschriften zur Datennutzung werden zumeist von den Bundesländern verabschiedet. Dies liegt daran, dass ihre Behörden die Einhaltung überwachen. Bremen hat beispielsweise im Mai 2018 ein entsprechendes Informationsanwendungsgesetz für die EU-DSGVO erlassen. Dieses beschäftigt sich ausführlich mit der Verarbeitung personenbezogener Daten und berücksichtigt dabei unterschiedliche Kontexte (z.B. Verarbeitung durch öffentliche Stellen, den Arbeitgeber und zu Forschungszwecken).

Unter dem Strich gilt: Ein Informationsanwendungsgesetz ist eine Konkretisierung von Normen, die sich allgemein mit dem Umgang von Daten beschäftigen. Es ist die Rechtsgrundlage für die Arbeit der zuständigen staatlichen Organe.

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