Dialogplattform setzt Arbeit fort „Smart City Charta“ wird mit Leben gefüllt

Vor einem Jahr hat die Bundesregierung mit der „Smart City Charta“­ Leitlininen für die Digitalisierung in Kommunen vorgestellt. Wie sieht es mit der Umsetzung dieser Empfehlungen aus?

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Laut einer Studie von Frost & Sullivan sollen bis zum Jahr 2050 über 80 Prozent der Bevölkerung in den Industrieländern in Städten leben. Der Aufbau intelligenter Städte (Smart Cities) ermögliche einen nahtlosen Übergang hin zu einer Urbanisierung, bei der technologische Fortschritte den Kommunen bei der Optimierung von Ressourcen helfen, um einen maximalen Wert für die Bevölkerung zu schaffen – finanzieller Art oder in Form von Zeitgewinn oder besserer Lebensqualität. Künstliche ­Intelligenz, personalisiertes Gesundheitswesen, Robotik, Fahrer­assistenzsysteme sowie dezentrale Energiegewinnung seien einige­ der technologischen Eckpfeiler von Smart Cities.

Entsprechend lukrativ und attraktiv ist dieser Markt: „Smart Cities werden bis 2025 Geschäftsmöglichkeiten im Wert von voraussichtlich über zwei Billionen US-Dollar generieren“, lautet die Prognose von Frost & Sullivan.

Kommunen stärken

„Diese Entwicklung ist auch in Zusammenhang zu sehen mit einer zunehmenden Etablierung datengetriebener Geschäftsmodelle und einer Tendenz zu privatwirtschaftlichen Beteiligungen an öffentlicher Infrastruktur“, mahnt die Fraktion Die Linke, die eine entsprechende Anfrage an die Bundesregierung gestellt hat. Dies werfe die Frage auf, wie die Potenziale der technischen Entwicklung im Sinne des Gemeinwohls genutzt werden und problematische Abhängigkeiten vermieden werden können.

Die Charta

Hintergrund ist die von der Bundesregierung im Mai 2017 vorgestellte „Smart City Charta“, die grundsätzliche Überlegungen bei der Digitalisierung von Städten und Kommunen aufzeigt. Gunther Adler, damals Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, betonte im Vorwort, dass dafür gesorgt werden müsse, dass die Kommunen nicht nur Akteure der Stadtentwicklung, sondern auch Akteure der Digitalisierung werden und bleiben, um den digitalen Wandel im Sinne einer integrierten und nachhaltigen Stadtentwicklung mitgestalten können.

„Die Smart City Charta gibt dafür eine wichtige Orientierung. Allerdings ist auch sie nur ein erster Schritt auf dem Weg zu wirklich intelligenteren Städten. Ihre Grundsätze, Leitlinien und Empfehlungen müssen mit Leben gefüllt, wo immer möglich umgesetzt und wo nötig weiter entwickelt werden“, so Adler.

Dialogplattform

Gunther Adler ist in der neuen Bundesregierung ins Innenministerium gewechselt, bleibt dem Thema aber treu. Die „Dialogplattform Smart Cities“ – ein Zusammenschluss aus rund 70 Experten aus Städten, Kreisen und Gemeinden, der Kommunalen Spitzenverbände, der Länder und verschiedener Bundesressorts, aus Wissenschaftsorganisationen, Wirtschafts-, Fach- und Sozialverbänden sowie der Zivilgesellschaft – , die die Charta erarbeitet hat, will sich nun folgenden Fragen widmen:

• Wie lässt sich die Charta konkret umsetzen?

• Welche Unterstützung benötigen Kommunen für diese sektor­übergreifende Umsetzung?

„Wir müssen bei der Umsetzung einer lebenswerten Smart City aufs Tempo gehen. Wichtige Weichen für die Zukunft werden jetzt gestellt. Der Bund darf und wird Städte und Gemeinden dabei nicht alleine lassen“, versichert Adler. „Daher hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag beschlossen, dass wir die Dialogplattform Smart Cities fortsetzen und Modellprojekte in Deutschland fördern wollen.“

Doch wie sieht die bisherige Bilanz aus? Die Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage der Linksfraktion gibt einen Überblick. Lesen Sie dazu bitte auf der nächsten Seite weiter.

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