CDU fordert Digitalministerium Kanzlerkandidaten sehen Aufholbedarf bei Digitalisierung

Von dpa

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Die drei Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU), Annalena Baerbock (Grüne) und Olaf Scholz (SPD) haben beim zweiten großen TV-Schlagabtausch das Thema Digitalisierung als dringliche Aufgabe der neuen Bundesregierung benannt.

Die Digitalisierung ist eines der Kernthemen des Bundestagswahlkampfs
Die Digitalisierung ist eines der Kernthemen des Bundestagswahlkampfs
(© kebox – stock.adobe.com)

„Wir haben viel gemacht, aber es reicht nicht“, sagte Laschet am Sonntagabend beim Triell der Kanzlerkandidaten, das diesmal bei ARD und ZDF ausgetragen wurde. Er bekräftigte seinen Plan, im Fall einer Kanzlerschaft ein Digitalministerium einzurichten. Beispielsweise ärgere es ihn „maßlos, dass wir immer noch selbst auf Autobahnen kein Netz haben“.

Grünen-Kanzlerkandidatin Baerbock griff Laschet an und sprach sich gegen ein Ministerium aus, das Zukunftsthema Digitalisierung müsse in den Aufgabenbereich des Kanzlerinnenamtes, forderte sie. „Digitalisierung ist oder war, muss man deutlich sagen, die Aufgabe unserer Zeit“, so Baerbock. Beim Glasfaserausbau müsse man staatlich mit eingreifen.

Scholz betonte, dass für die Breitbandinfrastruktur schon viel Geld zur Verfügung gestellt worden sei. „Ich glaube, es liegt schon längst nicht mehr am Geld.“ Es müsse sichergestellt werden, dass mit der finanziellen Hilfe des Bundes die Länder und Gemeinden dafür sorgten, dass alle Schulen an das Netz angebunden seien.

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