Governikus Jahrestagung 2023 Impulse für die Verwaltungsdigitalisierung

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Auf der diesjährigen Governikus Jahrestagung erlebten über 300 Teilnehmende, innovativen Lösungen und Konzepte für die digitale Zukunft. 32 Vorträge zu Themen rund um eGovernment und eJustice luden zum Diskutieren ein.

Nach pandemiebedingter Pause fand am 9. und 10. Mai 2023 wieder die Governikus Jahrestagung statt – wie gewohnt im dbb forum berlin. Getreu dem Motto „Gemeinsam Zukunft gestalten!“ drehte sich bei den Podiumsdiskussionen, Best-Practice-Beiträgen, Open Spaces und Barcamps alles um innovative Lösungen und Konzepte für die digitale Zukunft des öffentlichen Sektors.

Zu Beginn skizzierte Patrick Burghardt, CIO des Landes Hessen und Vorsitzender des IT-Planungsrats, in seinem Grußwort daher Strategie und Schwerpunkte des IT-Planungsrats – von der EfA-Umsetzung über die Registermodernisierung hin zur Verwaltungscloud. Dabei rückte er die Zusammenarbeit in den Fokus: „Wir müssen stärker in die Fläche kommen, wir müssen schauen, dass wir die Ebenen mehr mitnehmen, die am Ende am stärksten am Kunden dran ist – das sind die Kommunen“, so Burghardt. Doch auch die Zusammenarbeit mit den Fachministerkonferenzen soll verstärkt werden.

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Darüber hinaus kam Burghardt auch auf den Digitalcheck zu sprechen. Es sei wichtig, frühzeitig die neuen Vorhaben digital zu denken, aber auch alte Gesetze und Normen auf ihre Digitalisierungstauglichkeit hin zu durchforsten, so Burghardt und brachte damit gleich ein Thema der ersten Podiumsdiskussion zur Sprache. Während dieser erklärte Malte Spitz, Mitglied des Nationalen Normenkontrollrats, der Digitalcheck sei gut, es brauche jedoch noch einige Jahre Zeit, um ihn so wirkungsmächtig werden zu lassen, wie er sein könnte.

Gesetzesvorhaben

Der Digitalcheck auf dem Prüfstand

Zusammen mit Staatssekretär Bernd Schlömer, Christian Stuffrein, Referent für Digitalisierung beim Deutschen Landkreistag, und Dr. Stephan Klein, Governikus, diskutierte er zudem den Jahresbericht des Nationalen Normenkontrollrats sowie das Thema Bürokratieabbau. Geplant ist schließlich ein weiteres Bürokratieentlastungsgesetz. „Ich würde mir insbesondere zwei Punkte wünschen, die uns bei der Digitalisierung von Bund, Land und Kommunen immer wieder hemmen, das ist einmal eine klare Ausrichtung des Verwaltungsverfahrensrechts in Deutschland und man muss auch mal überlegen, ob man die Landes- und Bundeshaushaltsverordnungen dahingehend überprüft, ob sie wirklich digitaltauglich sind“, meint Schlömer dazu. „Das sind Dinge, die aus meiner Sicht dringend einmal diskutiert und gegebenenfalls auch zum Gegenstand einer gesetzlichen Regulierung gemacht werden müssen.“

Weitere Schwerpunkte der Tagung waren Digitale Identitäten, die Registermodernisierung sowie die SDG-Verordnung. Besonders auffällig: Immer wieder klang dabei an, dass EU-Standards zu wenig berücksichtigt werden. Auch beim Thema digitale Identitäten für das Gesundheitswesen gäbe es mit dem Heilberufeausweis eine rein deutsche Lösung, die nicht an eIDAS angepasst ist.

Als Partner vor Ort waren: bol Behörden Online Systemhaus GmbH, brain-SCC, buegerservice.org e.V., Bundesdruckerei Gruppe GmbH, cit, Ceyoniq Technology, d.velop public sector GmbH, DGN Deutsches Gesundheitsnetz Service GmbH, Dataport, EurOwiG, Fabasoft Deutschland, Form-Solutions, IDnow, inovoo, Materna Information & Communications SE, PDV, Rubicon IT, S-Management Service GmbH.

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