Optimierte Wertschöpfung eGovernment made in Stuttgart – eine Vision

Baden-Württemberg hat eine gut funktionierende, moderne Verwaltung mit vielfach führendem eGovernment. Aber nichts ist so gut, dass es nicht verbessert werden könnte. Denn papierbasierende Antragsverfahren und Geschäftsprozesse mit Teilschritten ohne Wertschöpfung sowie begrenzte Öffnungszeiten prägen weitgehend noch das Bild.

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Ein wesentlicher Grund dafür sind Hindernisse und mangelnde Bürgerfreundlichkeit beim eGovernment. Ein Beispiel unter vielen ist die elektronische Signatur, die sich bislang in keinem Land der Europäischen Union national durchgesetzt hat, geschweige denn europaweit. Auch findet man keine auf breiter Ebene bürgerfreundliche Lösung für elektronische Formulare. Kurzum: Durchgehende einfache Verwaltungsprozesse, so leicht wie Geldabheben und Kontoauszüge drucken, sind eher noch die Ausnahme.

Wohin geht diese Reise?

Baden-Württemberg hat mit strukturellen Reformen Zuständigkeiten gebündelt und dadurch integriertes, zeit- und kostensparendes Verwaltungshandeln aus einer Hand ermöglicht. Seit der großen Verwaltungsstrukturreform 2005 nutzen Stadt- und Landkreise die eGovernment-Lösungen der Landesverwaltung für die zahlreichen Aufgaben, die ihnen übertragen worden sind.

Seit Langem arbeitet die Verwaltung erfolgreich an der Vereinfachung von Geschäftsprozessen und ihrer elektronischer Unterstützung. Beide Entwicklungsstränge gilt es jetzt im Sinne einer „digitalen Verwaltungsreform“ systematisch zusammenzuführen und voranzubringen.

Eine Vision für Baden-Württemberg könnte so aussehen: Bürger, Unternehmen und Organisationen können alle für sie in ihrer jeweiligen Situation wichtigen Verwaltungsdienstleistungen – Genehmigungen, Förderanträge, Informationsanfragen und ähnliches – über das zentrale Service-Portal service-bw elektronisch anfordern und abwickeln. Sie müssen die Leistungen nicht mehr einzeln nachfragen, sondern bekommen sie im Kontext ihrer Lebenssituation angeboten. ePartizipation etwa beim Bürgerforum und eDemocracy etwa bei Online-Konsultationen zu Gesetzes-Novellierungen runden die Funktionen ab. Der gesamte Inhalt des Service-Portals ist mit den Portalen aller Kommunen des Landes, des Bundes, der EU und anderer Länder vernetzt.

Neben dem elektronischen Online-Zugang zu Verwaltungsleistungen wird es weiterhin den persönlichen, den postalischen und den telefonischen Zugang geben über ein – vielleicht auch mobiles – Bürgerbüro und über Call Center (etwa angelehnt an D 115). Alle „Zugangskanäle“ steuern Lösungsprozesse und bieten Lösungen auf der Basis der einheitlichen Wissensdatenbank von service-bw unverzüglich an. Nur komplexe Anliegen, die sich nicht sofort lösen lassen, werden an die Fachabteilungen weitergeleitet.

Die Verfahrensschritte, die hinter den Zugangskanälen laufen, nutzen einheitliche eGovernment-Lösungen zur medienbruchfreien Informationsverarbeitung. Alle bedeutsamen Geschäftsprozesse sind systematisch analysiert und, etwa hinsichtlich der Dauer und der Wertschöpfung ihrer Teilschritte, optimiert.

Von der Vision zur Realität

Die Teilschritte laufen auf der Verwaltungsseite – zumindest bei Routineverfahren – weitgehend automatisiert und arbeitsteilig in Kooperation von Behörden aller Verwaltungsebenen untereinander und mit privaten Dienstleistern mit definierten eGovernment-Schnittstellen. Die Behörden nutzen dabei überwiegend gemeinsame Infrastrukturen (Netz, Dokumentenmanagementsysteme, Datenbanken, Signaturlösungen, usw.). Die Kommunen konzentrieren sich auf wertschöpfende Kernaufgaben und koordinieren die Erledigung von Verwaltungsdienstleistungen, ohne selbst produzieren zu müssen. So viel zur Vision.

Europaweite Vernetzung

Mancher Baustein dieser Vision ist in Baden-Württemberg bereits geschaffen. Das Portal www.service-bw.de wird die IT-Anforderungen der EU-Dienstleistungsrichtlinie als Anlaufstelle für die Dienstleister und für die Kommunikation des Einheitlichen Ansprechpartners mit den Genehmigungsbehörden und Dienstleistern erfüllen. Wie in anderen Ländern (Frankreich, Norwegen, Dänemark) erschließt der personalisierte und sichere Zugang alle Möglichkeiten. Pilotprojekte zu D 115 etwa in Friedrichshafen haben mit service-bw heute schon die benötigte Basis. Das passt genau zu der beschriebenen Vision: Den Verwaltungskunden die elektronische Abwicklung der Antragsverfahren „in einem Arbeitsgang“ mit den zuvor zusammengestellten elektronischen Dokumenten zu ermöglichen.

Das Portal bietet diese One-Stop-Government-Funktion in einem Arbeitsgang. Dazu wird 2009 die elektronische Kommunikationsdrehscheibe, der Dokumentensafe für die sichere und verschlüsselte Aufbewahrung elektronischer Dokumente und für die elektronische Bekanntgabe von Bescheiden erheblich erweitert. Bürgerfreundlichkeit und der umfassende Schutz personenbezogener Daten stehen dabei ganz oben auf der Prioritätenliste.

In vielen Verwaltungsbereichen existieren bereits eGovernment-Lösungen, die über alle Ebenen hinweg ein gemeinsames Netz und zentrale Datenbanken nutzen. Herausfordernd bleibt aber vor allem für die Kommunen, die auch künftig für den größten Teil der Verwaltungsleistungen verantwortlich sind, die Umstellung auf Online-Dienste auf der Basis optimierter Prozesse.

Fazit

Allein kann das Land Baden-Württemberg die benötigte pan-europäische Interoperabilität jedoch nicht schaffen, obwohl Baden-Württemberg an allen wichtigen EU-weiten Pilotprojekten beteiligt ist. Für uns ist dies Ansporn. Ziel muss sein, die gewachsene Struktur und Identität der Kreise und Gemeinden zu bewahren, ihnen aber auch – unter Achtung der verfassungsrechtlichen Grenzen – weitestgehende Freiheit bei der Gestaltung ihres eGovernment zum Wohle ihres Gemeinwesens einzuräumen.

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