Bundesminister Wissing möchte sich für sein Ziel der schnellen Umsetzung von Digitalstrategien ein Beispiel am Vorreiter Litauen nehmen. Im Gegenzug sollen Deutschlands Erfahrungen mit anderen EU- und Nato-Ländern geteilt und so einheitliche Standards erreicht werden.
Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr
Digitalminister Volker Wissing will im IT-Bereich enger mit Litauen zusammenarbeiten. „Wir haben viel vor in den nächsten Jahren“, sagte der FDP-Politiker am Dienstag in der Hauptstadt Vilnius nach einem Gespräch mit Wirtschafts-Innovationsministerin Ausrine Armonaite. „Wir brauchen die schnelle Umsetzung von Digitalstrategien. Wir sehen, wie weit Litauen ist und wollen von Litauen auch lernen." Umgekehrt werde auch Deutschland seine Erfahrungen mit dem baltischen EU- und Nato-Land teilen. Dazu sei eine enge Abstimmung vereinbart worden, sagte Wissing.
Litauen war die erste Station eines fünftägigen Besuchs Wissings in den baltischen Staaten, mit denen er einen „Innovations-Club für Europa" gründen will. Damit soll europaweit die Digitalisierung vorangebracht werden. „Wir wollen einen Club der innovativen Staaten haben, eine informelle Gruppe, die sich mit der Erarbeitung einer Agenda beschäftigt, um der Europäischen Kommission auch klare Hinweise zu geben, was genau wir in welchen Bereichen am dringendsten brauchen", sagte Wissing. „Wir wollen einen einheitlichen digitalen Binnenmarkt und brauchen deswegen auch einheitliche Standards."
Zunächst soll eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen werden. „Wir werden auf Litauen zugehen, einen Vorschlag machen", sagte Wissing. Der Vorschlag soll auch Estland und Lettland unterbreitet werden, die der der Minister in den kommenden Tagen besuchen will. Später sollen weitere Länder eingeladen werden. „Wir wollen uns zusammentun mit denjenigen, die Innovation wollen, weil sie die Chancen erkennen, die darin liegen", sagte Wissing.
Anders als andere Länder waren die baltischen Staaten früh bereit, den Schritt aus der analogen in die digitale Welt zu vollziehen – und gelten heute als Vorreiter in Europa. Nach Angaben Armonaites werden in Litauen mehr als 90 Prozent aller staatlichen Dienstleistungen digital bereitgestellt. „Natürlich wollen wir digitale Dienste überall in der Europäischen Union nutzen, nicht nur in unserem Land oder den baltischen Staaten", sagte die Ministerin.
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Stand vom 30.10.2020
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