Digitalisierungsvorhaben der Bundesländer Die eGovernment-Bilanz, Teil 5

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Die Modernisierung der deutschen Verwaltungen schreitet kontinuierlich voran. Auch im laufenden Jahr wurden zahlreiche Projekte begonnen, abgeschlossen oder weitergeführt. In diesem Artikel schauen wir nach Thüringen und Schleswig-Holstein.

Die Bundesländer haben in diesem Jahr in puncto Digitalisierung einiges erreicht. Neben dem Großprojekt OZG gibt es weitere Themen, die auch die nächsten Monate prägen werden.

Thüringen: mehr Open Source

„Zentrale Projekte wie die Bereitstellung von Online-Diensten, den Ausbau der IT-Infrastruktur, Planungen zur Standardisierung, der Ausbau des Bürgerservices haben die Thüringer Verwaltungen im Jahr 2023 intensiv beschäftigt“, resümiert Dr. Hartmut Schubert, Finanzstaatssekretär und CIO des Freistaats Thüringen. Teilschritte sollen bis Ende des Jahres fertiggestellt sein, zum Beispiel die neue Rahmenstrategie für die Digitalisierung oder die Anbindung der BundID über das Thüringer Servicekonto. Schubert betont: „Nicht alles ist nach außen hin sichtbar, aber trotzdem wirksam.“ So wurde beispielsweise den Behörden des Landes eine Fachplanungssoftware für die Planung ihrer IT-Projekte zur Verfügung gestellt.

„Bis zum Ende des Jahres werden einige der im Aufbau und der Ausrollung befindlichen Online-Verwaltungsanträge nach dem Einer-für-Alle-Prinzip zur Nachnutzung für die Ämter zur Verfügung gestellt werden“, sagt Schubert. „Dies betrifft insbesondere Leistungen der Gesundheitsdienste.“ Zudem werden bis zu 80 Kommunen die im OZG-Starterpaket enthaltenen Antragsverfahren über das Thüringer Antragssystem für Verwaltungsleistungen (ThAVEL) zur Nutzung für Bürger bereitstellen – darunter Kindergartenanmeldung oder Anmeldung eines Brauchtumsfeuers.

Schubert betont, dass Thüringen den Einsatz von Open-Source-Software vorantreiben will. Die Cloud-Infrastruktur im neuen Rechenzentrum der Landesverwaltung basiere „nahezu ausschließlich“ auf Open Source. Dennoch wurden auch die landesweiten Lizenzverträge mit Oracle und Microsoft für weitere drei Jahre verlängert.

„Besonderen Schwung hat das Thema Offenes Design Digitaler Verwaltungsarchitekturen erhalten“, sagt Schubert. Die openDVA Gruppe habe 2023 bereits einen Kompass der föderalen IT Architektur veröffentlicht. „Ziel ist es“, so Schubert, „Verwaltungsdigitalisierung von Anfang bis Ende zu denken, durch Standardisierung sollen Automatisierungsprozesse vorangetrieben werden.“ Dies beginne bei der automatisierten, KI-gestützten Normenanalyse und münde in neuen Verwaltungsprozessen, digitalen Bürger- und Unternehmensservices.

Im Februar 2023 ist Thüringen außerdem dem GovTech Campus beigetreten – „da der Aufbau und das Teilen von Wissen bei Mitarbeitenden für die Verwaltungsdigitalisierung eine entscheidende Rolle spielt“, wie Schubert betont. Das Profil des geplanten GovTech-Satelliten werde zukünftig im Bereich Daten- und Wissensmanagement für die Öffentliche Verwaltung liegen.

Schleswig-Holstein: Open-Data-Lieferant

Schleswig-Holstein sammelte im laufenden Jahr erste Erfahrungen mit der Nachnutzung von EfA-Leistungen. Der Dienst „Unterhaltsvorschuss“ wurde in 13 Kommunen, der „Aufenthaltstitel“ in drei Kommunen in Betrieb genommen, weitere Kommunen sollen zeitnah folgen. „Außerdem haben wir über 30 Kommunen an unseren Basisdienst OZG-Cloud, mit dem auf einfache Art digitale Antragsdaten bearbeitet werden, und bereits 24 Kommunen – deutlich mehr als erwartet – für die Nutzung des Basisdienstes ePayBL gewinnen können“, erklärt Digitalisierungsminister und Chef der Staatskanzlei Dirk Schrödter. „Damit ist in der kommunalen Familie der Grundstein für die automatisierte Verarbeitung von Daten und Onlinezahlungen gelegt und vollständige digitale Verwaltungsprozesse auf kommunaler Ebene in erreichbare Nähe gerückt.“

Das nördlichste Bundesland hat 2023 zum dritten Mal ein Digitalisierungsprogramm aufgesetzt und investiert hier weitere zehn Millionen Euro – ein wichtiger Baustein für die Digitalstrategie des Landes, die am 4. Oktober 2023 verabschiedet wurde. Wie Schrödter betont, habe man mit einer eigenen Entwicklung bestehende, umfangreiche Datenkataloge (Umweltportal, SH-MIS) an das Open-Data-Portal des Landes angebunden und dadurch „hunderte neuer Datensätze dutzender neuer Herausgeber veröffentlicht“. „Wir gehören damit zu den größten Datenlieferanten im Bereich Open-Data in Deutschland“, betont Schrödter.

Für den Jahresendspurt hat Schleswig-Holstein noch viel vor. „Wir werden in den kommenden Wochen digitale Dienste wie den Führerschein, die Mutterschutzmeldung und die elektronische Wohnsitzanmeldung mindestens in den ersten Kommunen ausrollen. Hier wird die Nachnutzung bereits in Pilotkommunen erprobt“, erläutert Schrödter. Und auch der Einsatz und Rollout von Basisdiensten soll ausgeweitet werden. „Zum Beispiel werden wir das digitale Bezahlen und die damit verbundene automatische Verbuchung von Gebühren weiter fortsetzen“, sagt der Minister, der auch mahnt, sich auf die kommenden Jahre vorzubereiten. Sein Land werde zusammen mit den einzelnen Ministerien Fach- und Clusterstrategien entwickeln. „So gehen wir das Thema Plattformstrategie zum Ende des Jahres an, um uns auf die Entwicklungen für die kommenden drei bis fünf Jahre vorzubereiten. Denn wenn wir uns nicht jetzt bereits mit den anstehenden Aufgaben der kommenden Jahre auseinandersetzen, werden wir später merken, wie wir hinter der allgemeinen Entwicklung wieder hinterherhinken“, so Schrödter.

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