Zukunftskongresses diskutiert die Digitale Agenda Deutschland zum digitalen Wachstumsland entwickeln

Das Thema Digitale Agenda soll sich als roter Faden durch den Zukunftskongress ziehen. Ein Thesenpapier des Branchenverbands könnte nach Ansicht der Veranstalter bei der Diskussion der damit verbundenen Fragen eine wichtige Rolle spielen. Im Folgenden stellt eGovernment Computing zentrale Aussagen des Dokuments vor.

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Die geplante Digitale Agenda der Bundesregierung soll Deutschland endgültig in das Zeitalter der Informationsgesellschaft führen. Die drei federführenden Ministerien – das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur, das Bundeswirtschaftsministerium und das Bundesinnenministerium – arbeiten bereits an entsprechenden Konzepten. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will zudem bereits im Sommer eine neue Strategie für die Verwaltung 2020 vorlegen.

So wird sich denn diese Digitale Agenda auch als verbindendes Element durch alle Veranstaltungen des zweiten Zukunftskongresses ziehen. Vermutlich wird auch Bitkom-Präsident Prof. Dieter Kempf als Teilnehmer des Eröffnungsplenums das derzeit wohl wichtigste Thema im eGovernment anschneiden – hat der Bitkom doch dazu jüngst ein umfassendes Strategiepapier veröffentlicht.

Eine IT-Strategie für Deutschland

Das vorgelegte Positionspapier beschreibt den Status quo in Sachen Informationstechnologie so: „Der bisherige deutsche und europäische Politikansatz ist für den dynamischen Markt für Informationstechnologie und Kommunikation (ITK) nicht mehr hinreichend erfolgreich und zeitgemäß.“

Und: „Der ITK-Standort Deutschland liegt in wesentlichen Bereichen wie Infrastruktur und Markt lediglich im Mittelfeld unter den 15 global bedeutendsten ITK-Regionen. Die ITK-Branche in Deutschland droht, den internationalen Anschluss zu verlieren. Ein solches Szenario wäre eine Gefahr für den Wohlstand und die Sicherheit Deutschlands, denn die ITK-Branche stellt diejenigen Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts bereit, von denen Wachstum, Innovation und Sicherheit maßgeblich abhängen.“

Die Bundesregierung habe zwar die Bedeutung und Notwendigkeit der Digitalisierung in und aus Deutschland erkannt, so das Bitkom-Papier, und wichtige Vorhaben im Koalitionsvertrag verankert. Jetzt gelte es jedoch, diese Vorhaben auch konkret umzusetzen, um die Trendwende herbeizuführen.

Zudem sei, dieser Trendwende zum Trotz, die Frage, wie ITK-Märkte gezielt und effektiv politisch unterstützt werden könnten, in Deutschland und Europa bislang unbeantwortet geblieben. So seien in den vergangenen Jahrzehnten aus Europa im Bereich der ITK kaum globale Player gekommen. Stattdessen sei die Branche in Europa und Deutschland von einer sehr kleinteiligen Unternehmensstruktur geprägt (nur ein Prozent der Software-Unternehmen hätten über 100 Mitarbeiter).

Verantwortlich für diesen Missstand macht das Bitkom-Papier die im internationalen Vergleich deutlichen Wettbewerbsnachteile gegenüber den führenden ITK-Nationen.

Der Branchenverband fordert daher in seinem Positionspapier: „Um die Branche zu stärken und international konkurrenzfähig zu machen, muss Politik verstehen, wie IT-Märkte funktionieren. Diese heben sich in wesentlichen Punkten von den Traditionsbranchen ab und sind Märkte sui generis (einzigartig, Anm. der Red.). Digitale Märkte sind Netzwerkmärkte, in denen Skaleneffekte erhebliche Erfolgsfaktoren sind. Digitale Märkte enden nicht an Ländergrenzen, sondern sind wahrhaftig global. Daher ist es – gerade auch für Start-ups sowie kleine und mittlere Unternehmen – äußerst wichtig, die Vollendung des europäischen digitalen Binnenmarktes konsequent zu verfolgen.“

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