„Wir sind Lobbyisten eines höheren Veränderungstempos“

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Was macht die Lobby-Arbeit des Bitkom aus?

„2009 ist es dem Bitkom gelungen, IT und Telekommunikation erstmals in einem Konjunkturprogramm an zentraler Stelle zu verankern. Neben der notleidenden Automobilindustrie und den Banken wird ITK als einzige Branche mit eigenen Programmbausteinen gewürdigt. Die Breitbandstrategie der Bundesregierung ebnet den Weg für den Aufbau von Technologieinfrastrukturen in ländlichen Regionen. Zur Verbesserung der Bundes-IT werden zusätzlich 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, und die kommunalen Investitionsprogramme sehen weitere ITK-Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe vor. Hier werden keine Strohfeuer entfacht, sondern die Grundlagen für künftiges Wachstum gelegt. In der Krisensituation hat sich die intensive politische Arbeit der letzten Jahre bezahlt gemacht“, beschreibt Pablo Mentzinis, beim Bitkom für den Bereich Public Sector zuständig, die Arbeit des IT-Branchenverbandes. Die engen politischen Kontakte in Ministerien und Parteien und der starke Auftritt in der Presse hätten zudem eine Basis geschaffen, auf der schnell und effizient aufgesetzt und Themen nach vorne gebracht werden konnten. In diesem Sinne habe sich auch der IT-Gipfel bewährt. Er sei Symbol und sichtbares Zeichen der Wertschätzung, die der Bitkom und die Branche inzwischen von der Politik erfahre. „Der Gipfel fand Ende 2009 zum vierten Mal statt. Die IT-Branche kommt damit aus der Technologie-Ecke heraus und kann zeigen, was sie zur Weiterentwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft leistet“, so Mentzinis.

„Wir wollen im öffentlichen Bereich und in wichtigen Sektoren der Wirtschaft neue Märkte anstoßen. Und wir wollen dafür sorgen, dass Bitkom-Firmen besser durch die konjunkturellen Turbulenzen kommen als Nichtmitglieder: durch frühzeitige Informationen zur Marktentwicklung, einen direkteren Zugang zu Kunden, einen intensiven Erfahrungsaustausch über Best Practices, spezielle Marketing- und Vertriebsunterstützung, Beratung zu Förderprogrammen – bis hin zu Einsparungen mit unseren Sonderkonditionen.“

Nahezu 600 Veranstaltungen habe der Bitkom im vergangenen Jahr durchgeführt und erstmals mehr als 20.000 Menschen zusammengebracht. Mit Blick auf die schrumpfenden Reisebudgets der Firmen würden die entsprechenden Aktivitäten zunehmend ins Internet verlagert. Schon in der Vergangenheit habe der Branchenverband – wo immer möglich und sinnvoll – Telefonkonferenzen anstelle physischer Treffen veranstaltet. Künftig würden verstärkt Webtechnologien eingesetzt, um den Meinungsaustausch der Mitglieder zu organisieren.

„Erstmals wurden innerhalb nur eines Jahres mehr als 30 Gespräche mit Bundesministern und der Kanzlerin geführt. In gut hundert Stellungnahmen und Positionspapieren hat der Bitkom die Meinungen seiner Mitglieder gebündelt und in den relevanten Anhörungen von Bundestag und Behörden zur Geltung gebracht. Die Teilnehmerzahlen bei den politischen Empfängen des Bitkom sind regelrecht explodiert – von 1.000 im Jahr 2007 auf 1.860 im vergangenen Jahr. Das sind neue Rekordwerte, die das weiter gestiegene politische Gewicht des Bitkom verdeutlichen“, würdigt Mentzinis die Arbeit des IT-Verbandes.

Was macht der Bitkom konkret im Public Sector:

• Gespräche mit der Fachebene in Ministerien, Bund zu Projekten wie D115, Umsetzung der EU-DLR und der De-Mail.
• Laufende enge Kontakte mit den Entscheidern im Bundesgesundheitsministerium, der Selbstverwaltung des Gesundheitswesens, dem Bundesministerium der Verteidigung, Vertretern von Polizei in Bund und Ländern, Bundesgrenzschutz etc.
• Bündelung der Unternehmenspositionen, Vermittlung zwischen Unternehmenspositionen, um eine konsolidierte Bitkom-Stellungnahme zu erarbeiten.
• Erarbeitung von Hintergrundpapieren und Studien – etwa zu Web 2.0 im Public Sector oder Public Private Partnerships.
• Teilnahme an Anhörungen bei Gesetzgebungsverfahren in Bund und Ländern.
• Kooperation mit anderen Verbänden und Einrichtungen im Public Sector wie etwa dem Deutschen Städte- und Gemeindebund, dem Deutschen Landkreistag, dem Deutschen Städtetag oder der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften.
• Teilnahme an Gremiensitzungen.
• Sammeln von Hintergrundinformationen für die Mitgliedsunternehmen und
• die Durchführung von Marktbeobachtungen.

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