Verbindliche eGovernment-Strategie – nach innen und nach außen

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Zur Zusammenarbeit mit dem nationalen IT-Planungsrat meinte sie: „Der nationale IT-Planungsrat entwickelt unter anderem IT-Infrastrukturen und Netze weiter und legt IT-Standards für die Zusammenarbeit und Sicherheit für den Geltungsbereich der gesamten Öffentlichen Verwaltung Deutschlands fest. Beschlüsse zu diesen Themen können auf Bund/Länderebene erstmals mit qualifizierter Mehrheit gefasst werden und sind von den Vertragspartnern, also auch von Niedersachsen, verbindlich umzusetzen.“

„Dies stellt eine neue Form und Qualität der Zusammenarbeit von Bund und Ländern dar. Es war also erforderlich, die Positionierung des Landes zu organisieren und die Zusammenarbeit beim Einsatz der IT im Land Niedersachsen anzupassen. Deshalb wurde der Niedersächsische IT-Planungsrat etabliert, der seine Aufgaben für die Vertretung der Landesinteressen sowie die Koordination bei der IT im Land selbst erfolgreich wahrnimmt.“

So arbeite Niedersachsen aktiv im Bereich der Standardisierung mit und habe die Leitung beim Thema „Übermittlung von Antragsdaten“ übernommen. „In vielen Kooperationsgruppen des IT-Planungsrats Bund/Länder wirkt Niedersachsen mit und bringt die Anforderungen des Landes zum Beispiel bei der Erarbeitung der Nationalen eGovernment-Strategie und der verwaltungsebenenübergreifenden Informationssicherheitsleitlinie für Bund und Länder ein“, so von Klaeden.

Schon jetzt soll durch die Arbeit des landeseigenen IT-Planungsrates bei der Zusammenarbeit mit den Kommunen des Landes ein neues Niveau erreicht worden sein. „Die Kooperation sowie die IT-Steuerung und -Koordinierung werden durch die Beteiligung der kommunalen Spitzenverbände, der Landtagsverwaltung, des Landesbeauftragten für den Datenschutz, des Landesrechnungshofs, des Landesbetriebs für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen und aller Ministerien auf eine gute Grundlage gestellt.“

„Durch ihre Einbindung ist es bei der Abstimmung von geplanten Beschlüssen des IT-Planungsrats Bund/Länder im Niedersächsischen IT-Planungsrat immer gelungen, eine von allen Mitgliedern gemeinsam getragene Position des Landes Niedersachsen festzulegen.“

Dazu seien im Niedersächsischen IT-Planungsrat viele Beschlüsse gefasst worden, die wesentliche Impulse für die Arbeit des Bund/Länder-Gremiums gegeben hätten und es wurde eine neue Qualität der Zusammenarbeit erreicht.

Und: „Die Priorität und Relevanz, die der Kooperation des Landes mit den Kommunen im IT-Bereich beigemessen wird, zeigt sich aktuell in drei Projekten: Die Möglichkeiten der Zusammenarbeit von Land und Kommunen bei gemeinsamen Rechenzentrums- und Dienstleistungsinfrastrukturen, bei Fachanwendungen und bei der IT-Sicherheit mit einem gemeinsamen CERT-Verbund werden derzeit geprüft. Dabei sind natürlich die rechtlichen Rahmenbedingungen für eine Umsetzung dieser Kooperationen begleitend zu betrachten.“

In Zukunft des nun etablierten Gremiums meint von Klaeden: „Der Niedersächische IT-Planungsrat trifft weiter verbindliche Festlegungen zu Beschlussvorschlägen des IT-Planungsrats Bund/Länder. Für die niedersächsische Landesverwaltung legt er fachunabhängige und fachübergreifende IT-Interoperabilitäts- und IT-Sicherheitsstandards fest und koordiniert den IT-Einsatz im Land. Selbstverständlich ist auch die Abstimmung über die IT-Landschaft mit den Kommunen wichtiger Gegenstand der Befassung. Dieses Aufgabenspektrum hat sich seit der Gründung bewährt und wird weiterentwickelt.“

mk

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