Digitalisierung im Landkreis Landkreise definieren ihre eGovernment-Rolle

Der Deutsche Landkreistag hat mit der Untersuchung „Der digitale Landkreis“ eine Best-Practice-Studie vorgelegt, in der die künftige Rolle der Landkreise im Bereich von eGovernment und Digitalisierung untersucht wird.

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Das nun vorliegende Positionspapier enthüllt zunächst dreierlei: Zum einen treten die Landkreise in Deutschland in Sachen eGovernment und Digitalisierung mit einem Selbstbewusstsein auf, das ihnen noch vor wenigen Monaten nur wenige zugetraut hätten. Zweitens: Das Online-Zugangsgesetz (OZG) zeigt auch in den Landkreisen Wirkung, warnen die Autoren ihre Zielgruppe doch eindringlich davor, dass das Gesetz den Druck auf die Landkreise erhöhen werden. Und drittens: Die Landkreise werden künftig nachdrücklich ihren Anteil an den vorhandenen Ressourcen fordern, um ihrer neuen digitalen Rolle gerecht werden zu können.

Neues Selbstbewusstsein

So heißt es in der Zusammenfassung der Ergebnisse unter anderem: „Aufgefächert nach kreisspezifischen Handlungsfeldern lässt sich feststellen, dass die Landkreise sowohl in den Bereichen der digitalen Daseinsvorsorge als auch der digitalen Wirtschaftsförderung vielfältige Anwendungen entweder selbst betreiben und/oder gesellschaftliche bzw. unternehmerische Projekte fördern. Hier setzen die Landkreise abhängig von den jeweiligen Gegebenheiten im Kreis Schwerpunkte und schaffen sich so ihre jeweils ganz eigene digitale Identität.“

Wenige Seiten weiter wird das neugewonnene Selbstbewusstsein unter der Überschrift „Definition der kreiskommunalen Rolle“ nochmals besonders explit formuliert mit den Worten: „Gestaltung setzt die Definition der eigenen Rolle voraus.“ Untermauert wird dieser Anspruch mit einer ganzen Reihe von Best-Practice-Beispielen aus den Landkreisen.

Probleme bei der Digitalisierung

Vor dem Hintergrund dieses selbstbewussten Definition der eigenen Rolle ist es nur logisch, dass die Autoren auch auf die Hindernisse hinweisen, die ihrer Meinung nach der Umsetzung dieses Selbstverständnisses im Wege stehen.

So heißt es denn in der Studie dazu unter anderem: „Das größte Hemmnis für eine Digitalisierung wird in den Landkreisen zu 34 Prozent in einem fehlenden beziehungsweise unzureichenden Breitbandausbau gesehen. 31 Prozent der Landkreise bemängeln ein fehlendes Bewusstsein für die Wichtigkeit der Digitalisierung. Fehlende finanzielle Ressourcen werden von 30 Prozent der Landkreise aufgeführt. 29 Prozent der Landkreise sehen Hemmnisse in einem nicht vorhandenen lückenlosen Mobilfunknetz und in unzureichender IT-Sicherheit. Datenschutzrechtliche Hemmnisse werden von 24 Prozent der Landkreise angeführt.“

Die Autoren betonen jedoch, dass sich die Landkreise in ihrer überwiegenden Mehrheit ungeachtet der verschiedenen Digitalisierungshemmnisse den Herausforderungen der digitalen Transformation stellen und ihre kreiseigene Aufgabenstrategie entsprechend anpassen würden. Zum Beleg führen sie an, dass derzeit bereits 37 Prozent der Landkreise an entsprechenden Kreisentwicklungsplänen arbeiten würden und 42 Prozent bereits eine entsprechende Digitalisierungsstrategie für die Zukunft geplant hätten. 6 Prozent der Landkreise würden zudem bereits über eine entsprechende Digitalisierungsstrategie verfügen, so die Autoren.

Fazit

Aufhorchen lässt das Fazit, dass die Verfasser in ihrer Arbeit ziehen. Darin heißt es: „Um die Landkreise zu befähigen, ihr Engagement im Bereich digitaler Daseinsvorsorge und Wirtschaftsförderung zu verstärken, muss gezielt an den Digitalisierungshemmnissen angesetzt werden. Hier steht an vorderster Stelle der Aufbau eines funktionsfähigen, glasfaserbasierten Breitbandnetzes und eines lückenlosen 5G-Mobilfunknetzes.“

„Weiterhin“, so die Verfasser, „müssten die Kommunen generell und strukturell im Wege nachhaltiger, nicht allein projektbezogener kommunaler Finanzausstattung befähigt werden, ihre Digitalisierungsaufgaben zu finanzieren und mit einer entsprechenden Personalstruktur zu versehen.“ Digitalisierung in all ihren Facetten, von der Infrastruktur über die Anwendungsfelder bis hin zur IT-Sicherheit sei eben nicht zum Nulltarif zu haben, heißt es abschließend.

Man kann diese Aussage auch als Kampfansage an Bund und Länder interpretieren: Wenn ihr wollt, dass wir unsere Aufgaben im Portalverbund wahrnehmen, dann müsst ihr uns auch entsprechend finanzieren. Und auch auf die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung versprochene eGovernment-Agentur wird man ebenso pochen, auf wie umsetzbare Ergebnisse bei FITKO.

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