44. Sitzung des IT-Planungsrats Einer für Alle – von der Entwicklung bis zur Finanzierung

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Der IT-Planungsrat tagte am 18. und 19. Juni 2024 unter der Leitung von Dr. Markus Richter und setzte entscheidende Impulse für die Digitalisierung der Verwaltung. Im Mittelpunkt stand das EfA-Prinzip (Einer für Alle), das künftig auf weitere Themenfelder ausgeweitet werden soll, um die Effizienz und Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu verbessern.

Am 18. und 19. Juni 2024 tagte der deutsche IT-Planungsrat unter der Leitung von Dr. Markus Richter, Bundes CIO und Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und für Heimat. Der heimliche Star der Sitzung war jedoch das EfA-Prinzip (Einer für Alle). Aktuell wird dieses Prinzip hauptsächlich genutzt, um wichtige Verwaltungsleistungen schnell zu verbreiten. Dabei entwickelt ein Bundesland eine Leistung, die anschließend von den anderen 15 Ländern und deren Kommunen genutzt werden kann. Dadurch sollen unnötige Mehrfachentwicklungen verhindert werden.

In Zukunft soll dieses Prinzip jedoch auf weitere Themenfelder ausgeweitet werden. „Wir wollen stärker auf das Prinzip ‚Einer für Alle‘ setzen“, erklärte Ina-Maria Ulbrich, CIO Mecklenburg-Vorpommern, nach der Sitzung. Beim Onlinezugangsgesetz (OZG) sei man bereits mit gutem Beispiel vorangegangen – etwa bei der Prüfung des Datenschutzes. Dabei wird an einer Stelle geprüft, und die Ergebnisse können dann von allen anderen genutzt werden. „Das ist ein ganz wesentlicher Punkt, wenn wir schneller und effizienter werden wollen“, betonte Ulbrich.

Jahresbericht des IT-Planungsrats und der FITKO

Das interföderale Ökosystem im Fokus

In der föderalen Digitalstrategie des IT-Planungsrats, die derzeit ausgearbeitet wird, sollen daher die Voraussetzungen geschaffen werden, damit dieses Prinzip nicht nur im IT-Planungsrat, sondern in der gesamten Verwaltung erfolgreich umgesetzt werden kann. „Wir müssen Systeme, Strukturen und IT-Architekturen schaffen, die es der Verwaltung ermöglichen, deutlich stärker zusammenzuarbeiten und im Sinne einer Marke auch für andere mitzuarbeiten“, schließt sie.

Einer finanziert Alle

Ein bedeutender Beschluss der Tagung betrifft die Finanzierung der Digitalisierung. „Der IT-Planungsrat hat hier nach intensiven Diskussionen einen wirklichen Durchbruch erreicht, denn die Roll-in- und Roll-out-Mittel für dieses Jahr werden vollständig über die Mittel des Planungsrats finanziert werden können“, erklärte FITKO-Präsident Dr. André Göbel. Dies sei ein wesentlicher Erfolg, der die notwendige Beschleunigung für die Fokusleistungen im EfA-Kontext bringe. „Das ist dringend notwendig, denn die Verfahren stehen bereit, und wir wollen uns nicht mit vertraglichen Fragen aufhalten. Unser Ziel ist es, sicherzustellen, dass die vorbereiteten Leistungen tatsächlich flächendeckend ankommen. Hierfür hat der IT-Planungsrat beschlossen, 13,4 Millionen Euro zusätzlich für die Betriebskosten der gemeinsam finanzierten EfA-Verfahren in diesem Jahr einzusetzen, um die flächendeckende Inbetriebnahme zu erreichen.“

Die Finanzierung erfolgt dabei aus Restmitteln. Dafür wurde zunächst überprüft, welche Projekte und Produkte im kommenden Jahr realistisch umgesetzt werden können. Die verbleibenden Mittel fließen in die EfA-Finanzierung. „Die Mittel werden spätestens zum 1. August den Ländern zur Verfügung gestellt. Sie können jedoch bereits jetzt darauf zugreifen. Gemeinsam mit der Projektgruppe EfA-Finanzierung werden wir zudem daran arbeiten, diesen Modus auch in den kommenden Jahren anzuwenden, damit die Finanzierung von gemeinsamen Vorhaben künftig einfacher funktioniert“, so Göbel.

Der Marktplatz der Zukunft: Eine zentrale Anlaufstelle

Ein weiterer wichtiger Punkt betreffe den Marktplatz der Zukunft. „Der Marktplatz der Zukunft ist als Konzeption vom Planungsrat beauftragt worden, das heißt, es besteht eine nachdrückliche Will des Planungsrates, die vier bestehenden Marktplätze – den FIT-Store papierbasiert, den FIT-Store digital sowie den EVA- und den DVC-Marktplatz – nicht nur zusammenzuführen, sondern, und das ist eine wesentliche Änderung, die Privatwirtschaft mit einzuladen“, so der FITKO-Präsident. Bis Ende des Jahres soll diese Konzeption nun vorangetrieben werden, sodass im kommenden Jahr mit der Umsetzung begonnen werden kann. „Das klingt jetzt lange, aber angesichts der Komplexität ist das wirklich eine neue Geschwindigkeit“, stellte Göbel klar.

IT-Planungsrat

Der EfA-Marktplatz ist nun verbindlich

Der neue Marktplatz wird nicht nur informieren, sondern auch als Schaufenster für öffentliche und private IT-Dienstleistungen dienen. Zudem wird er Lösungen wie OZG-Leistungen und Basiskomponenten zur Bestellung anbieten und als Kommunikationskanal zwischen Anbietern und Nutzern fungieren. Die schrittweise Integration mit dem Cloud-Service-Portal ist ebenfalls geplant.

Partizipation ist gefragt

Der IT-Planungsrat setzt künftig auch auf eine breitere Partizipation. Alle Umsetzungsebenen und Stakeholder, insbesondere Fachministerkonferenzen, Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger, Dienstleister und Unternehmen, werden daher aktiv in die Weiterentwicklung der föderalen Digitalstrategie eingebunden. Die fünf Schwerpunktthemen – digitale Infrastruktur, digitale Transformation, digitale Anwendungen, Datennutzung und Informationssicherheit – bieten daher Partizipationsformate an, um die Expertise und Perspektive der Nutzenden und Experten einzubeziehen. „Die FITKO unterstützt die Schwerpunktthemen, um diese mit den Beteiligten und Nutzenden der digitalen Verwaltung in den Austausch zu bringen. Ich freue mich über den Auftrag des IT‑Planungsrats, konkrete Partizipationsformate vorzuschlagen, aus denen die Schwerpunktthemen sich für eine schnelle Realisierung bedienen können“, so Göbel abschließend.

Alle Beschlüsse stehen in wenigen Tagen hier zur Einsicht breit:

43. Sitzung des IT-Planungsrats

„Die digitale Transformation ist mehr als ein rein technischer Prozess“

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