43. Sitzung des IT-Planungsrats „Die digitale Transformation ist mehr als ein rein technischer Prozess“

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„Gemeinsam mehr Effizienz bei der Verwaltungsdigitalisierung erreichen“ – im Kern lassen sich die Ziele der aktuellen Beschlüsse des IT-Planungsrats mit diesem Satz zusammenfassen. In diesem Sinne wurden in der heutigen Sitzung etwa das Vorgehen für die föderale Digitalstrategie sowie die verbindliche Nutzung des EfA-Marktplatzes festgelegt.

Im Vorfeld zum zweitägigen Kongress des IT-Planungsrats kam das Gremium heute zu seiner Frühjahrssitzung zusammen – erstmals in diesem Jahr unter der Leitung des diesjährigen Vorsitzenden Dr. Markus Richter, Bundes-CIO und Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI).

Bereits in seiner letzten Sitzung hatte der IT-Planungsrat beschlossen, eine föderale Digitalstrategie auszuarbeiten, um die Verwaltungsdigitalisierung zu beschleunigen und einen gemeinsamen Weg dorthin festzulegen. Nun hat der Bund gemeinsam mit Mecklenburg-Vorpommern und der FITKO (Föderale IT-Kooperation) einen ersten Vorschlag für die Erarbeitung der Strategie vorgelegt. Dieser sieht einen dreiteiligen Prozess vor, bei dem zunächst „das Zukunftsbild für die künftige Verwaltung sowie zentrale Werte und verbindliche Grundsätze“ erarbeitet und die Schwerpunktthemen sowie Synergien zu Länderstrategien berücksichtigt werden. Anschließend geht es an die Umsetzung. Die Strategie soll schlussendlich „konkrete Digitalisierungsprogramme, Reformvorhaben und Produkte“ umfassen und in einer ersten Version bis Ende des Jahres vorliegen. Diese wird dann kontinuierlich weiterentwickelt.

Sitzung des IT-Planungsrats

30 Millionen Euro für die EfA-Finanzierung

„Die digitale Transformation ist weit mehr als ein rein technischer Prozess. Sie verändert das Leben und die Arbeitsweise aller Menschen, auch derer in den Verwaltungen. Mit der Strategie sollen deshalb auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen gezielt in den Blick genommen werden“, führt Ina-Maria Ulbrich, CIO des Landes Mecklenburg-Vorpommern, weiter aus. „Innerhalb der Strategie wollen wir nicht nur Zielbilder für unsere fünf Schwerpunktthemen formulieren, sondern auch unsere Zusammenarbeit im Föderalismus neu denken, um neue Wege zu gehen“, ergänzt Markus Richter.

Die Finanzen im Blick

Um einen Plan geht es auch in puncto Finanzen. „Durch die Änderung des IT-Staatsvertrags zur Einrichtung eines dauerhaften, gemeinsamen Digitalisierungsbudgets und eine anteilige Flexibilisierung der Finanzierung wird eine strategische Planung notwendiger denn je“, so FITKO-Präsident André Göbel. Künftig soll es daher eine IT-basierte strategische Finanzplanung geben. Eine entsprechende Lösung soll die FITKO entwickeln. In diese soll auch das künftige Portfoliomanagement der Schwerpunkte integriert sein.

Das übergreifende Ziel: Die Finanzdaten sollen schnell und einfach gebündelt werden, um sie allen Stakeholdern transparent darstellen zu können. Da dies auch ermöglicht, die Mittel gezielt einzusetzen, erhofft sich Göbel, dadurch das Vertrauen in die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen zu stärken.

EfA-Marktplatz und Standards

Mehr Effizienz beim Austausch von IT-Leistungen verspricht sich der IT-Planungsrat hingegen davon, die Nutzung des „Marktplatzes für EfA-Leistungen“ verbindlich zu machen. Dies gilt bereits ab 1. April 2024. So soll eine einheitliche digitale Plattform für alle Beteiligten geschaffen werden.

„Ich habe heute gemeinsam mit #Thüringen und #RheinlandPfalz dem #ITPlanungsrat vorgeschlagen, einen ständigen Standardisierungs-Ausschuss (Standardisierungsboard) unterschiedlicher Akteure der Digitalisierung zu etablieren und zu erproben, der die Standardisierungsbedarfe öffentlicher Verwaltung aufnimmt, bewertet und priorisiert, ihre Umsetzung veranlasst sowie einvernehmliche Akzeptanz und Verbindlichkeit in kurzen Zyklen sicherstellt“, ergänzte Bernd Schlömer, Staatssekretär für Digitalisierung im Ministerium für Infrastruktur und Digitales des Landes Sachsen-​Anhalt, nach der Sitzung auf Linkedin. Dem Vorschlag sei der Planungsrat gefolgt.

Der Ausschuss soll künftig, Leitlinien und Prioritäten der Standardisierung festlegen, Standardisierungsbedarfe identifizieren, bewerten und dies in eine gemeinsame Standardisierungsagenda überführen. Gleichzeitig dient das Standardisierungsboard als Ansprechpartner für Standardisierungsfragen gegenüber den Fachministerkonferenzen.

„Neu ist vor allen Dingen, dass wir für die künftigen Beratungen auch private und öffentliche Mit-Gestalter der Digitalisierung mit in das Gremium formal integrieren und gemeinsam wirken. Das hat bislang nicht gegeben. auch verzichten wir in dem Empfehlungsgremium auch auf das Abbilden aller Länder: wir wollen kleiner, agiler und schlagkräftiger werden“, so Schlömer.

Diese und weitere Beschlüsse der 43. Sitzung des IT-Planungsrats können in wenigen Tagen hier eingesehen werden:

Der digitale Marktplatz als Indikator

EfA-Nachnutzung: Angebot trifft Nachfrage?

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