Breitbandausbau Digitales Antragsverfahren soll für Beschleunigung sorgen

Künftig können Telekommunikationsunternehmen die Genehmigung der Leitungsverlegung online beantragen. Das digitale Verfahren ist bereits in sieben Pilotkommunen in Hessen und Rheinland-Pfalz verfügbar. Damit soll der Ausbau von flächendeckenden Gigabitnetzen zunächst in der Metropolregion Rhein-Neckar und später in ganz Deutschland beschleunigt werden.

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Das digitale Antragsverfahren zur Leitungsverlegung wurde unter gemeinsamer Federführung von Rheinland-Pfalz und Hessen erarbeitet. „Der Auf- und Ausbau digitaler Infrastrukturen auf Glasfaserbasis steht im Zentrum der gemeinsamen Anstrengungen. Bei der Umsetzung kommt den kommunalen Genehmigungsprozessen eine wichtige Rolle zu. Die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz haben daher die Initiative ergriffen, um gezielt Synergien bei der Optimierung von Verwaltungsprozessen mit dem Breitbandausbau zu nutzen. Die ersten Pilotkommunen starten nun in die nutzerfreundliche Online-Umsetzung“, betonte Innenstaatssekretär Randolf Stich, CIO der Landesregierung Rheinland-Pfalz.

Dank visueller Kartenansicht können die Anträge schnell und unkompliziert gestellt werden, erklärt das Hessische Ministerium für Digitale Strategie und Entwicklung. Zudem bestehe die Möglichkeit, Importschnittstellen einzurichten, um eigene Geodaten einzubinden. Darüber hinaus sollen standardisierte Datenfelder die Beschreibung des Vorhabens erleichtern und fehlerhafte Angaben bei der Antragsstellung reduzieren.

Dadurch soll auch den Behörden eine schnellere Prüfung der Anträge auf Vollständigkeit ermöglicht werden. Über das dafür eingerichtete Portal können Behörden und Antragsteller außerdem direkt kommunizieren und bei Bedarf Anpassungen innerhalb des Antrags vornehmen, wodurch der Genehmigungsprozess weiter beschleunigt wird. „Längere Bearbeitungszeiten der Anträge aufgrund von Rückfragen oder unvollständigen oder fehlerhaften Angaben gehören damit der Vergangenheit an“, heißt es aus dem Hessischen Ministerium.

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„Die Digitalisierung funktioniert am besten, wenn sie einheitlich erfolgt. Daher haben Rheinland-Pfalz und Hessen den digitalen Breitbandantrag nach dem Modell ‚Einer für Alle‘ entwickelt und stellen ihn nun weiteren Bundesländern zu Verfügung, die den Antrag nahezu reibungslos übernehmen und weiterentwickeln können. Erste Länder haben bereits Interesse an der Nachnutzung des Antrags auf Leitungsverlegung bekundet“, so der CIO von Hessen, Digitalstaatssekretär Patrick Burghardt.

Hintergrund

Der digitale Antrag auf die Genehmigung zur Leitungsverlegung ist Teil des gemeinsamen Vorhabens von Bund, Ländern und Kommunen. Damit sollen alle wesentlichen Behördengänge bis Ende 2022 digital ermöglicht werden – so wie es das Onlinezugangsgesetz (OZG) vorsieht. Rheinland-Pfalz und Hessen hatten die Federführung des Vorhabens und haben im Rahmen des Breitbandausbaus die Aufgabe, die Beschleunigung kommunaler Genehmigungsprozesse voranzutreiben. Dazu haben sie die Metropolregion Rhein-Neckar mit der operativen Projektleitung beauftragt.

Unterstützt wird das OZG-Projektteam „Breitbandausbau“ durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI), das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie durch zahlreiche Akteure auf kommunaler Ebene und aus der Privatwirtschaft.

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