Deutsches eGovernment auf dem Weg zur Spitze

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So rückt Wilfried Bernhard vor allem die Themen Qualifikation und Kooperation in den Mittelpunkt. „Zum einen muss angesichts jüngster Expertenumfragen erschrecken, wie wenig eKompetenz den Fach- und Führungskräften in Politik und Verwaltung zugebilligt wird. Hierbei geht es nicht nur darum, den Umgang mit der Technik zu beherrschen. Es geht vor allem um die Fähigkeit, Rahmenbedingungen zu schaffen, die die Nutzung der Potenziale der IT ermöglichen oder jedenfalls nicht behindern. Dieser Bereich muss künftig in systematischer und intensiver Weise bearbeitet werden. Der IT-Planungsrat hat mit seiner Maßnahme eAusbildung unter der Ko-Federführung von Hessen und Sachsen einen Anfang dafür gemacht.“

Bernhardt weiter: „Zum anderen muss angesichts der Sparzwänge und der Herausforderungen, die der demografische Wandel in Deutschland mit sich bringt, sowie nicht zuletzt auch wegen der Anforderungen der Informationssicherheit und des Datenschutzes die ebenenübergreifende Kooperation im IT-Bereich weiter forciert werden. Diese faktischen Treiber für die Intensivierung der Kooperation treffen auf ein gut vorbereitetes Umfeld. Der IT-Planungsrat ist etabliert und einige Fachministerkonferenzen professionalisieren ihre Strukturen entsprechend, etwa die Justizministerkonferenz durch die Einrichtung des eJustice-Rates.“

In Bremen verfolgt man hingegen einen ganz pragmatischen Ansatz. „Ein guter Ratgeber sind die eigenen Erfahrungen, die wir zum Beispiel mit dem Informationsfreiheitsregister in Bremen gemacht haben. Durch Nutzer- und Nutzerinnenbefragungen und durch eine wissenschaftliche Begleitung sind wir gut beraten, wie wir das Gesetz, aber auch ganz praktische Verwaltungsorganisation gestalten wollen. Zur Transparenz gehört eben auch, dass entsprechende Redaktionsrollen in den Behörden funktional zugeordnet werden“, meint Hans-Henning Lühr.

Eine Herangehensweise, die man im Saarland teilt. Hanno Thewes formuliert das so: „Am besten geht man das Thema eGovernment endlich pragmatisch an. In jedem Bereich sollte man nach Anwendungen Ausschau halten, die sich online anbieten lassen und diese dann auch umsetzen. Damit wir nicht überall das Rad neu erfinden, müssen sich Länder und Kommunen abstimmen.“

Heike Raab hingegen betont die Wichtigkeit eines gemeinsamen Vorgehens: „Die Herausforderungen treffen weder die Verwaltungen in Deutschland allgemein noch speziell die in Rheinland-Pfalz unvorbereitet. Rheinland-Pfalz hat bereits frühzeitig auf die neuen Rahmenbedingungen reagiert. Ein ganz wichtiger Aspekt war und ist dabei das gemeinsame, konzertierte Vorgehen möglichst aller betroffenen Verwaltungen.“

„Auf Bund-Länder-Ebene und unter Einbindung der kommunalen Ebene hat sich der IT-Planungsrat etabliert, der dafür Sorge trägt, dass zunehmend Standards vereinbart werden, die die Zusammenarbeit der Verwaltungen und Verwaltungsebenen gewährleistet. In Bund-Länder-Projekten werden einvernehmliche Lösungen etwa im Open Government Data gesucht und vereinbart.“

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