Definitionen Was ist Open Government?

Open Government bezeichnet als Sammelbegriff eine Vielzahl an Methoden, mit denen die Exekutive ihr Handeln transparenter und partizipativer gestalten kann. Sie kann sie Bürger besser informieren und eine direkte Beteiligung ermöglichen.

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Grundsätzlich zielt dieses Konzept darauf, die Möglichkeiten des Internets und speziell des Web 2.0 im Sinne der Bürger auszuschöpfen. Das erfordert den entsprechenden politischen Willen und eine leistungsstarke Netzwerk-Infrastruktur. Zu den typischen Projekten zählen:

• Bereitstellung zahlreicher Informationen, zum Beispiel statistische Daten und Protokolle von Parlamentssitzungen

• Online-Anträge an Behörden, Abwicklung kompletter Behördengänge über das Internet

• Bürgerbeteiligung mittels Web 2.0, unter anderem Umfragen, Petitionen und Beteiligung an Bürgerhaushalten sowie an Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Herausforderungen für die Behörden

Die Verwaltung benötigt für das Open Government eine geeignete Software sowie moderne Rechenzentren, welche einen sicheren Umgang mit sensiblen Daten gewährleisten. Zudem müssen sich die Online-Lösungen durch Benutzerfreundlichkeit auszeichnen. So leisten Plattformen für die Bürgerbeteiligung nur wertvolle Dienste, wenn sie dank leicht bedienbarer Funktionen zur Partizipation animieren. In vielen Fällen müssen Behörden darüber hinaus ihre Datenbanken verbinden und integrierte Softwareprogramme entwickeln. Teilweise verwenden Verwaltungen heute unterschiedliche Systeme, die nicht miteinander kompatibel sind.

Mehrwert für alle: Beispiel Partizipation

Insbesondere bei der Bürgerbeteiligung erhoffen sich die Befürworter von Open Government durch das Internet Fortschritte. Bürger können sich orts- und zeitunabhängig politisch einmischen, sie brauchen ausschließlich einen Internetzugang und einen Rechner oder ein Smartphone. Das stellt eine interessante Alternative zu allen Verfahren dar, bei denen Bürger vor Ort anwesend sein müssen.

Die Erfahrung zeigt beispielsweise, dass kaum jemand an Bürgerfragestunden in Stadtratssitzungen teilnimmt. Für viele bedeutet der Besuch zu viel Aufwand oder sie haben keine Zeit. Können sie Fragen dagegen online einreichen, verbessert sich die Partizipation. Regierungen, Verwaltungen und gewählte Institutionen profitieren ebenfalls. Sie erhöhen die Legitimation von Entscheidungen und beziehen Fachwissen einzelner Bürger ein.

Die Kostenfrage

Zu den finanziellen Auswirkungen von Open Government gibt es keine pauschale Aussagen. Es fallen Kosten für die Entwicklung der Software und für den Erwerb von Hardware an, auch die technische und inhaltliche Betreuung schlägt zu Buche. Andererseits lassen sich Einsparungen erzielen, Behörden müssen Anliegen nicht kostspielig per Brief beantworten. Viele Online-Daten lassen sich zusätzlich automatisiert auswerten.

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