Bereits seit 2016 hat der Bundestag einen eigenen Account auf Youtube, auf dem über die Arbeit des Parlaments informiert wird. Im Januar 2023 wurde der Auftritt des Bundestags in den sozialen Medien um einen weiteren Account ergänzt: Unter dem Handle @bundestagspraesidentin erfahren Follower mehr über die Arbeit von Bärbel Bas. Und auch die Bundestagsverwaltung ist seit Mai auf einer Plattform vertreten: dem Karrierenetzwerk LinkedIn.
Seit kurzem können Interessenten dem Bundestag jetzt auch auf Instagram und Mastodon folgen. Unter dem einheitlichen Namen @bundestag informiert das Parlament jetzt auf den zwei Plattformen über seine Arbeit.
Auf Mastodon und X (ehemals Twitter) sollen künftig zudem alle Meldungen der Redaktion „heute im bundestag“ (hib) zu finden sein. Dazu heißt es auf den Accounts mit dem Handle @hib_Nachrichten auf den beiden Seiten: „Zukünftig posten wir hier ausschließlich HiB-Meldungen, beispielsweise zu parlamentarischen Initiativen, Gesetzentwürfen, Anfragen und den Ausschüssen.“
Für die beiden Mastodon-Angebote @bundestag und @hib_Nachrichten nutzt der Deutsche Bundestag den Server des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI).
Einen Facebook-Account dürfte es demnach nicht mehr geben. Bereits im Februar gab es dazu hitzige Diskussionen zwischen dem Bundesdatenschützer Ulrich Kelber und dem Bundespresseamt, das auf der Plattform eine Fanpage der Bundesregierung erstellt hatte. Der Betrieb des Profils wurde schließlich durch einen Bescheid des BfDI untersagt.
Ähnliche Streitigkeiten gab es kurz darauf auch in Sachsen, wo sich die Datenschützerin des Langes, Juliane Hundert, gegen die Facebook-Seite der Sächsischen Staatskanzlei aussprach und für deren Löschung plädierte.
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Stand vom 30.10.2020
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