Bürgerfreundliches eGovernment Bundesverwaltungsamt wird Registermodernisierungsbehörde

Legt Deutschland jetzt den eGovernment-Turbo ein? Mit der Registermodernisierung soll nun die Grundlage für eine tiefgehende Modernisierung der Verwaltung und nutzerfreundliche Prozesse geschaffen werden. Wie jetzt bekannt wurde, übernimmt das Bundesverwaltungsamt (BVA) dabei eine zentrale Funktion.

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Die deutsche Verwaltung ist im Umbruch. Bürgerinnen und Bürger sollen nicht immer wieder die gleichen Daten oder Nachweise angeben müssen, obwohl diese bereits einer anderen Stelle der Verwaltung bekannt sind. Stattdessen sollen die Informationen – soweit bisher erlaubt – innerhalb der Verwaltung ausgetauscht werden. Dadurch können sehr viel nutzerfreundlichere, nachweisfreie Verwaltungsleistungen angeboten werden.

Behördenübergreifend automatisierte Prozesse setzen jedoch eine eindeutige Identifizierung der Personen in den Registern voraus, damit Verwechslungen ausgeschlossen werden. Mit dem neuen Registermodernisierungsgesetz, das am 5. März 2021 auch vom Bundesrat gebilligt wurde, wird deshalb die Steuer-ID als übergreifende Identifikationsnummer in die im Gesetz benannten Datenbestände eingeführt. Gleichzeitig werden Basisdaten zu den Personen (u.a. Namen und Anschriften) vereinheitlicht und regelmäßig aktualisiert, sodass zum Beispiel auch Anschriftenänderungen innerhalb der Verwaltung kommuniziert werden können.

Als Registermodernisierungsbehörde hat das Bundesverwaltungsamt nun den Auftrag erhalten, die Identifikationsnummer und die übrigen Basisdaten an registerführende Stellen und andere berechtigte Behörden zu übermitteln. Daneben soll das Amt auch noch weitere Aufgaben übernehmen. Diese reichen laut BVA von der Prüfung der Zulässigkeit von Datenabrufen über die übergeordnete Steuerung von Projekten und Maßnahmen zur Verbesserung der Datenqualität bis zu Teilaufgaben im Bereich der technologischen und methodischen Modernisierung der Registerlandschaft. Dabei soll das BVA eng mit den anderen Akteuren im Bereich Registermodernisierung in Bund und Ländern zusammenarbeiten.

„Ziel ist, bürgerfreundlicher zu werden und die Datenqualität zu verbessern. Dazu muss die Registerlandschaft insgesamt modernisiert und besser auf eine übergreifende Zusammenarbeit vorbereitet werden. Wir freuen uns darauf, zu diesem wichtigen Vorhaben beitragen zu können“, erklärt BVA Präsident Christoph Verenkotte.

„Wir werden das selbstverständlich datenschutzkonform umsetzen. Die Verwendung der Steuer-ID beschleunigt das lange geplante Vorhaben um mehrere Jahre und spart immense Kosten. Das Gesetz ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern über ein Datenschutzcockpit Einsicht in die Verwendung der Daten. Transparenz ist der Schlüssel für Vertrauen und auch für die dringende Modernisierung der Verwaltung unbedingt erforderlich“, so Verenkotte abschließend.

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