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Digitale Anwendungen

Beim Schwerpunktthema „Digitale Anwendungen“, dessen Themenpatenschaft bei Dr. Martin Hagen aus Bremen liegt, geht es darum, Verwaltungsverfahren auf Basis von IT zu beschleunigen und effizienter zu vollziehen. Dementsprechend umfassen digitale Anwendungen grundsätzlich alle Basis- und Fachanwendungen der föderalen IT-Landschaft sowie die Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), die Umsetzung der Single-Digital-Gateway-Verordnung (SDG) sowie digitale Identitäten und die föderale IT-Architektur. Nachdem die Zielbilder in der vergangenen Sitzung des IT-Planungsrats beschlossen wurden, wird auch in Bremen deren Umsetzung derzeit vorbereitet.

Das Land Bremen legt darauf Wert, dass die komplexen IT-Verfahren optimal auf die jeweiligen Behörden abgestimmt und in ein Ökosystem integriert werden, das den Datenaustausch effizient unterstützt. Gleichzeitig soll der hohe Datenschutzstandard Europas und Deutschlands gewahrt bleiben, daher steht im Fokus des Schwerpunktthemas „Digitale Anwendungen“ die Entwicklung dieses digitalen Ökosystems. Zu dieser Öffnung der Verwaltungsdigitalisierung hin zu einem digitalen Ökosystem mit der Wirtschaft hat der IT-Planungsrat im November 2024 den Beschluss „API First“ gefasst. Darin wird Bremen als Themenpate für „Digitale Anwendungen“ dazu aufgerufen, eine Übersicht über bestehende Ökosysteme auf Basis offener Schnittstellen der Verwaltung für digitale Services der Wirtschaft zu erstellen und die dort bestehenden Rahmenbedingungen – wie Standards und Governance – zu analysieren. Neue Projekte zur Umsetzung der Zielbilder werden zur Beschlussfassung der nächsten Sitzung des IT-Planungsrates vorbereitet. Wie für die anderen Themenpaten auch ist hier der Stichtag der 26. Juni 2025.

Datennutzung

Das Schwerpunktthema „Datennutzung“ umfasst die Themen ­Data Governance, Datenschutz, Registermodernisierung und künstliche Intelligenz. „Wir möchten die Rahmenbedingungen für eine sichere, vertrauenswürdige und qualitätsgesicherte Datennutzung optimieren, um ihr Potenzial für eine nachhaltige gesellschaftliche Entwicklung und einen zukunftsweisenden öffentlichen Sektor zu erschließen“, erklärt Themenpate Christian Pfromm aus Hamburg. Bereits 2024 wurden zahlreiche Maßnahmen angestoßen oder sogar abgeschlossen – darunter ein Marktplatz der KI-Möglichkeiten, ein Handlungsleitfaden Data Governance und eine Orientierungshilfe für KI-Systeme zur Anonymisierung personenbezogener Daten.

In diesem Tempo soll es weitergehen. „Vor kurzem haben wir unseren Rechtsgrundlagengenerator veröffentlicht, auch ein Impulspapier zum Umgang mit hochwertigen Datensätzen und eine Themenübersicht zum Rechtsrahmen Daten gibt es schon“, sagt Pfromm. „Wir befassen uns mit Data-Governance-Rollen und dem Data Governance Act, aber auch mit den Herausforderungen einer behördenübergreifenden Datennutzung und damit, wie man Recht KI-ready machen kann.“ Zudem arbeite man an einer Handreichung zur Identifizierung datenschutzrechtlicher und technischer Rahmenbedingungen, an einem Datenschutzmanagementtool, einer Machbarkeitsstudie KI-Infrastruktur sowie dem Aufbau eines Kompetenznetzwerks KI-Infrastruktur. „Die Registermodernisierung habe ich bewusst nicht erwähnt, weil das Programm selbst eine ganze Reihe von Zielen formuliert und Maßnahmen geplant hat – das würde hier den Rahmen sprengen“, sagt Pfromm. Die genannten Maßnahmen möchte der Themenpate noch in diesem Jahr umsetzen.

Mit dem Zeitplan ist Pfromm zufrieden. „Wir haben schon vieles geschafft und liegen weiterhin im Zeitplan. Aktuell arbeiten wir unter anderem mit 13 Ländern, dem Bund, der KGSt, dem Deutschen Landkreistag, dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, der Datenschutzkonferenz und mehreren Landesdatenschutzbeauftragten zusammen“, erklärt der Hamburger CDO und ergänzt: „Da wir weiter wachsen, sind wir optimistisch, dass wir unsere ambitionierten Ziele auch in diesem Jahr erreichen.“

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