Internationale Vorbilder für eGovernment-Umsetzung Zentrale Koordination als essentieller Erfolgsfaktor

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Die eGovernment-Erfolgsfälle Dänemark, Spanien, Portugal und Italien weisen eine deutliche Gemeinsamkeit auf: Dort koordiniert und steuert jeweils eine zentrale Stelle die Politikinitiativen im Bereich eGovernment und Digitalisierung für das ganze Land. Ist der Ansatz einer zentralen Steuerung auch auf Deutschland übertragbar?

Naturgemäß ist es nicht möglich, die angeführten beispielgebenden Lösungen direkt auf Deutschland zu übertragen, aber die Länder mit zentral gesteuerter eGovernment-Umsetzung liefern doch wertvolles Anschauungsmaterial und können als Bezugspunkte dafür dienen, welche Erfolge eine zentrale Institution erzielen kann.

Diese zentrale Steuerungsstelle existiert in diesen Ländern in unterschiedlicher Form: Während sie in Dänemark und Spanien als Amt oder Ministerialabteilung Teil der unmittelbaren Staatsverwaltung ist, gehört sie in Portugal in Form einer Agentur zur mittelbaren Staatsverwaltung. Von nachrangiger Bedeutung ist offensichtlich auch der Staatsaufbau. Denn starke zentrale Institutionen für die eGovernment-Umsetzung existieren im unitarischen Staat Dänemark ebenso wie im dezentralisierten Portugal oder in den echt dezentralen Staaten Italien und Spanien.

Der Vorschlag für Deutschland, eine teilautonome Agentur „eGovernment und IT-Steuerung“ aufzubauen (erschienen in eGovernment Computing vom 23. März ), wird durch die internationalen Ergebnisse bekräftigt.

Starke ministeriale Steuerungstellen

Das dänische „Amt für Digitalisierung“ (Digitaliseringsstyrelsen) ist rechtlich eine Behörde der dänischen Zentralregierung im Geschäftsbereich des Ministeriums für Finanzen. Das Amt für Digitalisierung managt verantwortlich die Regierungspolitik zur Digitalisierung des öffentlichen Sektors und hat die „Verantwortung für die horizontale Koordination“ inne. Das ihm untergeordnete „Zentrum für borger.dk und Nutzererfahrung“ koordiniert eGovernment. borger.dk ist das zentrale Bürgerportal in Dänemark.

Die Arbeit des Digitaliseringsstyrelsen hat herausragende Ergebnisse erbracht. Dänemark gilt heute neben Estland als fortschrittlichstes Land im eGovernment in Europa. Im Kriterium „Nutzerzentriertheit“ von Online-Dienstleistungen, gebildet aus Online-Verfügbarkeit und Nutzbarkeit, liegt das Land weit über dem Durchschnitt. Entsprechend werden im EU-Benchmark Dänemark hier 80 Prozent ermittelt – gegenüber 72 im EU-Durchschnitt und in Deutschland.

Wie eindeutig das politische Commitment für eGovernment ist, zeigt sich an der seit 2014 mit nur wenigen Ausnahmen geltenden Verpflichtung für dänische Bürger, den Online-Kanal für Dienst­leistungen zu nutzen. Dies funktioniert natürlich nur auf Basis einer enorm ­hohen Internet-Penetrationsrate. Dafür hat die dänische Regierung auch gesorgt: 89 Prozent der Privatleute und 91 Prozent der Unternehmen nutzen das Internet. Zudem hat der Staat für alle Dänen einen digitalen Briefkasten eingerichtet.

Auch bezogen auf eGovernment-„Schlüssellösungen“ liegt Dänemark europaweit in der Spitzengruppe (72 Punkte gegenüber dem EU-Durchschnitt von 49). So ist die elektronische Akte innerhalb weniger Wochen bereits in zehn Ministerien und in den dänischen Außenvertretungen eingeführt worden. Für vier Ministerien wird die Lösung bereits in der dänischen eGov-Cloud betrieben.

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